
Welche Waffen bekommt die Ukraine?
n-tv
Um sich gegen die russische Armee verteidigen zu können, benötigt die Ukraine Waffen. Eine Forderung, die auch der ukrainische Außenminister Kuleba noch einmal deutlich gemacht hat. Aber welche Waffensysteme gehen an die Ukraine und wie funktionieren sie?
Beim außenpolitischen Treffen der NATO in Brüssel hat der ukrainische Außenminister, Dmytro Kuleba, darauf hingewiesen, dass auf seiner Liste mit Blick auf den Krieg gegen Russland nur drei Themen stehen: "Waffen, Waffen, Waffen". Die Forderung ist eine Gratwanderung. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wies darauf hin, dass die Ukraine natürlich einen Verteidigungskrieg führe und deshalb der Unterschied zwischen Angriffs- und Verteidigungswaffen nicht von großer Bedeutung sei. "Wir haben aber auch die Verantwortung", so Stoltenberg, "zu verhindern, dass sich dieser Konflikt über die Ukraine hinaus ausweitet und noch tödlicher, noch gefährlicher und zerstörerischer wird".
Aber welche Waffen werden in die Ukraine geliefert, um sich gegen die russische Armee zu erwehren? Die letzte Nachricht war, dass Tschechien sowjetische Panzer vom Typ T-72 liefert. Aber auch andere Waffensysteme werden bereitgestellt. Was sie können und was sie noch taugen, ist sehr unterschiedlich zu bewerten.
Wirklich neu ist der T-72 nicht. In seiner Nomenklatur versteckt sich nämlich auch sein Produktionsbeginn. Im Jahr 1972 wurden von der Maschinenbau- und Rüstungsfirma Uralwagonsawod die ersten Panzer vom Typ T-72 an die Sowjetarmee geliefert und dort in Dienst gestellt. Im Rahmen des Warschauer Vertrages, der als Gegengewicht zur NATO im Jahr 1970 von den sozialistischen Staaten des Ostens unter der Ägide der UdSSR ins Leben gerufen wurde, durfte der T-72 dann auch in Polen, der Tschechoslowakei und in Jugoslawien gebaut werden. Nach Beginn der Serienproduktion im Jahr 1974 wurde der Panzer ständig modernisiert und den unterschiedlichen Möglichkeiten der Nutzerstaaten angepasst. Insofern ist an dieser Stelle nicht zu sagen, aus welchem Jahr, mit welcher Ausrüstung und in welchem Zustand sich die T-72 befinden.

Das BSW scheitert knapp am Einzug in den Bundestag. Die Partei macht mehrere Zählfehler geltend und klagt in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter weisen die Anträge allesamt ab. Im Kern urteilt es, dass das Wahlprüfungsverfahren nicht angetastet wird. Dies sieht rechtliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt vor.

Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.