
Weißes Haus verhöhnt Migranten mit Grußbotschaft
n-tv
US-Präsident Trump ist für seine vulgäre Sprache bekannt. Das ist auch am Valentinstag nicht anders. Da versendet das Weiße Haus eine Grußbotschaft an Migranten. Die enthält allerdings keine Liebesbeteuerungen, sondern eine unverhohlene Drohung.
Zum Valentinstag hat US-Präsident Donald Trump den irregulär in sein Land gelangten Migranten eine "Grußbotschaft" in rosa Farbe, aber ohne eine Spur von Wärme geschickt. Das Weiße Haus veröffentlichte im Onlinedienst X das Bild einer rosafarbenen Grußkarte mit Herzchen. Darauf steht unter Verwendung populärer Verse der Spruch: "Rosen sind rot, Veilchen sind blau, komm illegal hierher, und wir schieben Dich ab."
Auf der Karte sind zudem Porträts von Trump und seines für die geplanten Massenabschiebungen zuständigen Beauftragten Tom Homan zu sehen. Trump hat auf dem Bild einen grimmigen Gesichtsausdruck. Über der Karte steht gleichwohl der Gruß "Fröhlicher Valentinstag", der mit einem Herz-Emoji versehen ist.

Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky:

Das BSW scheitert knapp am Einzug in den Bundestag. Die Partei macht mehrere Zählfehler geltend und klagt in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter weisen die Anträge allesamt ab. Im Kern urteilt es, dass das Wahlprüfungsverfahren nicht angetastet wird. Dies sieht rechtliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt vor.

Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.