Volt im Bundestags-Wahlkampf: Angriff auf die Fünf-Prozent-Hürde
Frankfurter Rundschau
Die Partei Volt will nach dem Erfolg bei der Europawahl nun auch im Bundestag Sitze ergattern, die Fünf-Prozent-Hürde scheint jedoch außer Reichweite – Umfragen machen Kleinparteien aber Hoffnung.
Frankfurt – Bundestagswahlkampf in Frankreich? Das ist für etablierte Parteien nichts Ungewöhnliches: Erst kürzlich fuhren die Kanzlerkandidaten Olaf Scholz (SPD) und Armin Laschet (CDU) bei Präsident Emmanuel Macron für fototrächtige Termine im Élysée-Palast in Paris vor.
Doch zwei Wochen vor der Wahl in Deutschland zog auch ein Wahlkampf-Trupp einer Kleinpartei mit deutschsprachigen Schildern durch eine französische Stadt: Mitglieder von „Volt“ hatten von der baden-württembergischen Grenzstadt Kehl aus den Rhein nach Straßburg überquert und den Straßenwahlkampf kurzerhand ins Nachbarland verlegt. Stimmen werden sie vor Ort freilich wenige gesammelt haben, höchstens bei Pendlerinnen oder Touristen.
Wie bei den Bildern aus dem Élysée-Palast zählte hier das Zeichen: Die selbst ernannte erste paneuropäische Partei ist in 29 europäischen Ländern aktiv und will stets grenzübergreifend denken – auch bei nationalen Wahlen. Als Basis dient ein Grundsatzprogramm, das für ganz Europa gelten soll und Schwerpunkte auf Digitalisierung, Mitbestimmung und soziale Gleichberechtigung legt.
