Video-Stadtverordnetensitzung in Werder gescheitert
n-tv
Werder (dpa/bb) - Die Stadtverordneten in Werder (Havel) werden sich trotz der angespannten Corona-Lage zu einer Präsenzsitzung treffen. Eine Videositzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend sei nicht zustande gekommen, weil es dafür nicht die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit gegeben habe, teilte ein Stadtsprecher mit. Die Sitzung soll erst im neuen Jahr stattfinden.
Bürgermeisterin Manuela Saß (CDU) sagte dazu: "In einer sich zuspitzenden pandemischen Lage, in der nichts wichtiger ist als Kontaktvermeidung und vor allem auch Zusammenhalt, sehen dies einzelne Stadtverordnete leider anders. Am Donnerstagabend haben sie damit verhindert, dass die Stadtverordnetenversammlung rechtssicher im Rahmen einer Video-/Audiositzung tagen kann."
Die Folge sei, dass die Stadt ohne Haushaltsbeschluss ins neue Jahr geht und somit wichtige Investitionen und Projekte verschoben werden müssen. "Darunter werden viele Akteure sowie Bürgerinnen und Bürger in Werder (Havel) zu leiden haben", so die Bürgermeisterin laut Mitteilung.
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