Verstöße gegen Corona-Maßnahmen bringen zusätzlich Einnahmen
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Die Corona-Pandemie ist längst vorüber. Doch noch immer ahnden die Bußgeldstellen Verstöße gegen Schutzbestimmungen. Die Verfahren haben erhebliche Summen in die kommunalen Kassen gespült.
Dresden (dpa/sn) - Nach dem Ende der Corona-Pandemie arbeiten die Bußgeldstellen der sächsischen Kommunen noch immer letzte Verfahren wegen Verstößen gegen die damaligen Schutzbestimmungen ab. Bei Tausenden dieser Verfahren haben die Ämter unterm Strich teilweise erhebliche Summen eingetrieben, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in den großen Städten in Sachsen ergab.
Wie viele Bußgelder in wie vielen Verfahren landesweit verhängt wurden, darüber gibt es keinen Überblick. Auch welche Verstöße hauptsächlich geahndet wurden, ist nicht bekannt.
Etwa 10.000 Anzeigen sind laut Stadt in Dresden in den vergangenen Jahren wegen Verstößen gegen Corona-Vorschriften angefallen. Ein Rest von 66 dieser Verfahren seien noch nicht abgeschlossen, hieß es. Die Geldbußen hätten sich meist in einem Bereich zwischen 100 bis 250 Euro bewegt. Eine Angabe zu den verschiedenen Tatbeständen, die abgestraft wurden, sei nicht möglich. Die Bundes- und Landesregierung hätten in jener Zeit etwa 55 Verordnungen mit zum Teil 25 bis 30 verschiedenen Tatbeständen erlassen.
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