
"Ukraine wird Russlands Stalingrad"
n-tv
Auch am fünften Tag des Krieges wird in der Ukraine weiter gekämpft. Gleichzeitig verlassen immer mehr Menschen das Land. Zwei der Themen in der ARD-Sendung "Hart - aber fair", in der Frank Plasberg mit seinen Gästen über die Folgen des Ukrainekrieges diskutiert.
Fünf Tage dauert der Krieg in der Ukraine, deutlich länger, als von Russlands Präsident Wladimir Putin gedacht. Der hatte offenbar mit einem zweitägigen Durchmarsch seiner Armee gerechnet. Bereits am Samstag war versehentlich für kurze Zeit ein Kommentar der staatlichen russischen Nachrichtenagentur online, in dem der Sieg gefeiert wurde. Zu früh.
Noch immer dauert der Kampf um die Hauptstadt Kiew an, die Ukrainer wehren sich erbittert. Gleichzeitig wollen immer mehr Menschen das Land verlassen. Angeblich eine halbe Million Ukrainer sind auf der Flucht ins Ausland. Dort erwartet sie eine Welle der Hilfsbereitschaft. Selbst Ungarns Präsident Orbán, bisher eher ein Gegner der europäischen Flüchtlingspolitik, will Menschen aus der Ukraine aufnehmen.
Zudem zeigen die Sanktionen von EU und USA erste Wirkungen, obwohl noch lange nicht alle bestehenden Möglichkeiten ausgeschöpft wurden. Russlands Präsident Wladimir Putin hat jedoch geantwortet und seine Nuklearwaffen in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt. Themen, über die Moderator Frank Plasberg in der ARD-Sendung "Hart - aber fair" am Montagabend mit seinen Gästen diskutiert. Überraschend für kurze Zeit mit dabei: Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk.

Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky:

Das BSW scheitert knapp am Einzug in den Bundestag. Die Partei macht mehrere Zählfehler geltend und klagt in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter weisen die Anträge allesamt ab. Im Kern urteilt es, dass das Wahlprüfungsverfahren nicht angetastet wird. Dies sieht rechtliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt vor.

Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.