Ukraine Aktuell: Steinmeier nennt Angriffskrieg einen Epochenbruch
DW
Bundespräsident Steinmeier sieht den Traum eines gemeinsamen europäischen Hauses gescheitert. Präsident Selenskyj gedenkt in einer emotionaler Rede dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Ein Überblick.
Das Wichtigste in Kürze:
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Gedenken des 77. Jahrestags des Endes des Zweiten Weltkriegs von einem "Epochenbruch" mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine gesprochen. Der Tag des 8. Mai sei nicht nur ein Tag des Erinnerns und der Mahnung, sondern "lange" auch ein "Tag der Hoffnung" gewesen, sagte Steinmeier zur Eröffnung des Bundeskongresses des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Berlin. "Aber heute, an diesem 8. Mai, ist der Traum des gemeinsamen europäischen Hauses gescheitert; ein Albtraum ist an seine Stelle getreten", sagte er. "Dieser 8. Mai ist ein Tag des Krieges."
Der Bundespräsident fuhr fort: "Wir alle sind erschüttert und aufgewühlt von dem brutalen, völkerrechtswidrigen Angriffskrieg, den eine atomare Großmacht nun seit mehr als zwei Monaten gegen ein souveränes, demokratisches Land in Europa führt." Russlands Präsident Wladimir Putin zerstöre damit "endgültig die Grundlage der europäischen Friedensordnung", gebaut aus territorialer Souveränität, freier Bündniswahl und Gewaltverzicht, "unterschrieben von Moskau im Pariser Vertrag". Der Angriff auf die Ukraine sei "auch ein Angriff auf die Idee der liberalen Demokratie und auf die Werte, auf denen sie gründet: Freiheit, Gleichheit, die Achtung der Menschenrechte und der Menschenwürde", sagte Steinmeier.
Der Bundespräsident verurteilte Putins Vorgehen auf das Schärfste. "Wenn er von Faschismus spricht, von 'Entnazifizierung', dann lügt er", so Steinmeier. Dies sei "eine so perfide wie zynische Verdrehung der Geschichte".
Als zweithöchste Repräsentantin Deutschlands ist Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Zum Auftakt traf sich Bas mit dem ukrainischen Regierungschef Denys Schmyhal. Dieser schrieb anschließend auf Twitter, die Ukraine zahle einen hohen Preis dafür, die zivilisierte Welt zu verteidigen. Das Land zähle auf die Unterstützung Deutschlands beim Wiederaufbau und bei der Aufnahme in die Europäische Union.