Tausende Verstöße bei "Spaziergängen" gegen Corona-Maßnahmen
n-tv
Bei "Spaziergängen" haben zahlreiche Menschen gegen staatliche Corona-Maßnahmen protestiert. Nun zieht das Innenministerium auf Anfrage der AfD hin eine Zwischenbilanz. Klar wird dabei: Die Spannbreite der Proteste war groß.
Mainz (dpa/lrs) - Polizei und Ordnungsbehörden in Rheinland-Pfalz haben bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen im vergangenen Winter Tausende Ordnungswidrigkeiten festgestellt. In einem Zeitraum von Mitte Dezember 2021 bis Anfang Februar 2022 zählten sie insgesamt mehr als 900 der oft als "Spaziergänge" angekündigten Kundgebungen mit Zehntausenden Teilnehmern, wie der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) auf eine Landtagsanfrage der AfD mitteilte. Demonstriert wurde meist montags.
Insgesamt seien dabei mehr als 4600 Ordnungswidrigkeiten und gut 350 Strafanzeigen registriert worden. Allerdings könnten nach Angaben des Innenministeriums einige Ordnungswidrigkeiten doppelt erfasst worden sein, da die Daten von Polizeidienststellen und Ordnungsbehörden zusammengeführt wurden und Doppelerfassungen nicht ausgeschlossen seien. Die eingesetzten Beamten hätten im Zusammenhang mit den Kundgebungen rund 2000 Platzverweise erteilt.
Bei 21 Versammlungen wurden Angriffe gegen Einsatzkräfte registriert, rund 14 Beamte wurden dabei leicht verletzt. Eine eindeutige politische Zuordnung der Angreifer sei nicht möglich, hieß es in der Antwort des Innenministeriums.
In seiner Zeit als niederländischer Ministerpräsident bekommt Mark Rutte den Spitznamen "Trump-Flüsterer". Jetzt trifft der NATO-Generalsekretär erneut auf den designierten US-Präsidenten. Wird Rutte ihn mit Blick auf die Ukraine besänftigen können?
Asylbewerber können finanzielle Hilfe erhalten, wenn sie Deutschland freiwillig wieder verlassen. Die Zahl solcher Ausreisen aus Baden-Württemberg sind zuletzt gestiegen.
In der Nacht hat es in Teilen Bayerns geschneit. Auf den Straßen gab es aber nur wenige Unfälle.
Sicherheit und Besinnlichkeit: Weihnachtsmarkt-Veranstalter müssen sich auch mit Messerverboten befassen. Die Atmosphäre soll nicht leiden. Im Advent locken auch Märchenfiguren und ein magischer Wald.
Eine Studie untersucht, ob der Kormoran schuld am Rückgang des Dorsch in der Ostsee ist. Nach dem ersten Jahr gibt ein Forscher nun Auskunft über das Projekt.
Wie steht es um das Verhältnis von Mensch und Natur? Die Künstlerin Leiko Ikemura geht dieser Frage nach. Dabei vereint sie Malerei, Film und Skulpturen, wie nun eine neue Ausstellung in Emden zeigt.
In Herne gerät das Auto eines 29-Jährigen in den Gegenverkehr – und prallt gegen weitere. Gab es Verletzte?
Sie liebt Weihnachtsmusik, Budenzauber und vor allem Glühwein. Kein Wunder, dass die deutsche Glühweinkönigin gerne noch eine zweite Amtszeit unterwegs ist. Was sie neu für sich entdeckt hat?
Eine Autofahrerin übersieht in Plauen eine Straßenbahn. Es kommt zum Zusammenstoß.
Anders als von seinem Berater Elon Musk vorgeschlagen, nominiert der frisch gewählte US-Präsident den Investor Scott Bessent als künftigen Finanzminister. Der muss nun Trumps Agenda von niedrigen Steuern, Deregulierung und hohen Zöllen durchsetzen.
Wie können Kindern für aktuelle Forschungsthemen auf unterhaltsame und spannende Weise begeistert werden? Am besten in Uni-Atmosphäre in einem Hörsaal.