
Tausende protestieren gegen Maßnahmen: Demos fürs Impfen
n-tv
Und wieder Corona-Demos: Auch am Montag gehen Menschen auf die Straße. Doch neben den Protesten gegen die staatlichen Maßnahmen formiert sich eine Gegenbewegung: Immer mehr Menschen treten bei Versammlungen fürs Impfen ein - darunter auch Politiker.
München (dpa/lby) - Erneut sind am Montagabend an zahlreichen Orten in Bayern Menschen aus Protest gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Allein im südlichen Oberbayern zählte die Polizei rund 30 Veranstaltungen. Vielerorts gab es dieses Mal Gegendemos - immer mehr Menschen befürworten nun öffentlich die Maßnahmen der Politik und das Impfen. "Corona macht krank. Querdenken macht Dumm", war in Bayreuth auf Transparenten zu lesen. Bis zum Abend blieben die teils angemeldeten und teils nicht angemeldeten Versammlungen laut Polizei friedlich.
In Nürnberg formierten sich laut Polizei rund 3900 Teilnehmer zu einem Zug gegen die Corona-Politik. In Bamberg gingen rund 2400 Menschen auf die Straße; in Bayreuth waren es 1500. Rund 200 Menschen traten hingegen ausdrücklich für die Pandemie-Maßnahmen ein.

Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky:

Das BSW scheitert knapp am Einzug in den Bundestag. Die Partei macht mehrere Zählfehler geltend und klagt in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter weisen die Anträge allesamt ab. Im Kern urteilt es, dass das Wahlprüfungsverfahren nicht angetastet wird. Dies sieht rechtliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt vor.

Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.