Steuerkraft der Gemeinden gestiegen
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Die rechnerische Steuerkraft der Thüringer Gemeinden ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Mit 1326 Euro hatte Jena im vergangenen Jahr die größte Steuereinnahmekraft pro Kopf, gefolgt vom Saale-Orla-Kreis und dem Wartburgkreis. Die Steuereinnahmekraft ist ein rechnerischer Wert, um bei Steuereinnahmen besser Vergleiche ziehen zu können. Dafür werden durchschnittliche landesweite Realsteuerhebesätze angewandt - unabhängig davon, welcher Hebesatz in einer Gemeinde tatsächlich gilt.
Insgesamt erreichten die 631 Gemeinden eine Steuereinnahmekraft von rund zwei Milliarden Euro, teilte das Thüringer Landesamt für Statistik am Donnerstag in Erfurt mit. Das seien 139 Millionen Euro und damit rund 7,2 Prozent mehr als im Jahr 2021. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) schrieb bei Twitter, die Kommunen seien gestärkt durch die Krise. "In Coronazeiten und Energiekrise haben wir unsere kommunale Familie nicht alleine gelassen."
Bürokratieabbau bleibt ein Dauerthema. Auch im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern.
In einem Wagen saß ein Fahranfänger am Steuer. Der Hergang des Unglücks auf einer Staatsstraße bei Obersöchering ist noch unklar.
Das BSW scheitert knapp am Einzug in den Bundestag. Die Partei macht mehrere Zählfehler geltend und klagt in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter weisen die Anträge allesamt ab. Im Kern urteilt es, dass das Wahlprüfungsverfahren nicht angetastet wird. Dies sieht rechtliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt vor.
Eine Kommission soll sexualisierte Gewalt in der Kirche aufarbeiten, doch bei der Besetzung gibt es Probleme. Landesregierung und Betroffene haben unterschiedliche Vorstellungen, nun stockt das Ganze.
Die westfälische 48.000-Einwohner-Stadt Dülmen ist Opfer von Betrügern geworden. Für 400.000 Euro sollten Feuerwehrautos gekauft werden. Doch das Geld ist verschwunden.
Das Rathaus der Gemeinde Mönsheim wird durchsucht. Vorwürfe der Bestechlichkeit und Untreue stehen im Raum. Das Landratsamt reagiert.
Die Sorge um ihren Kater Halona trieb dessen Besitzerin durch die Straßen - bis sie ein Lebenszeichen von ihm wahrnahm: aus dem Motorraum ihres Autos.
Es soll ein Zeichen für Frieden und Zusammenhalt sein: Koblenz hat eine neue Partnerstadt in der Ukraine. Damit schließt sie sich anderen rheinland-pfälzischen Städten an.
Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.
Es zeigt sich im Abwasser und bei der Zahl der gemeldeten Fälle: Weniger Menschen erkranken an Grippe. Ist der Gipfel der Grippewelle überschritten?
Ein alkoholisierter Motorradfahrer kommt im Kreis Segeberg von der Straße ab. Sein Beifahrer stirbt später im Krankenhaus. Nun steht der Fahrer vor Gericht.
In zweieinhalb Wochen beginnt die Waldbrandsaison. Im Harz laufen die Vorbereitungen. Bei Feuern in den schwer zugänglichen Wäldern soll weiter schnelle Hilfe aus der Luft kommen.
Bislang sind die Chefs der hessischen Sicherheitsbehörden politische Beamte, künftig soll das "politische" wegfallen. Was bedeutet das für die Führungskräfte?