SPD-Landeschef offen für Ampelkoalition
n-tv
Ulm (dpa/lsw) - SPD-Landeschef Andreas Stoch hofft, dass seine Partei bei der Bundestagswahl den zweiten Platz erreicht. "Das wird nicht ganz reichen, um eine eigene rot-grüne Regierung zu stellen", räumte Stoch in der Ulmer "Südwest Presse" (Montag) ein. Er sehe aber einige Personen in der Bundespolitik der FDP, "die in der Lage wären, eine Ampelregierung zu bilden", sagte er. "Die Ampel in Baden-Württemberg ist ja nicht daran gescheitert, dass die FDP nicht wollte."
Für die SPD gibt es aus Stochs Sicht noch deutliches Potenzial nach oben, denn Personen spielten eine wichtige Rolle bei der Wahl Ende September. Und bei Kanzlerkandidat Olaf Scholz sehe jeder: "Der kann das", sagte der Sozialdemokrat. "Der kann Führung, der hat das als Vizekanzler in so schwierigen Zeiten wie der Corona-Krise bewiesen." Dass Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sich nach der Landtagswahl für eine Fortsetzung der Koalition mit der CDU entschied, nage an ihm. "Das gebe ich ganz offen zu", so Stoch. "Die Entscheidung, die Herr Kretschmann in seinem Elfenbeinturm getroffen hat, ist schlecht fürs Land. Er hat seinem politischen Willen gemäß entschieden, nämlich sich möglichst wenig anstrengen zu müssen."
Ein Hausbesitzer geht verdächtigen Geräuschen aus seiner Garage nach. Als er darin einen unbekannten Mann entdeckt – handelt er schnell.
Für ihre Milliarden-Pläne brauchen Union und SPD eine Zwei-Drittel-Mehrheit, um das Grundgesetz zu ändern. Die wollen sie im alten Bundestag finden, im neuen wäre es weitaus schwieriger. Erste Klagen gegen das Vorgehen liegen schon vor, nach Ansicht von CDU-Chef Merz bleiben die aber ohne Erfolg.
Wegen eines Brandes auf einem Recyclinghof war die Feuerwehr am Donnerstagabend in Biebesheim in Einsatz. Anwohnerinnen und Anwohner sollten zwischenzeitlich Fenster und Türen geschlossen halten.
Im Tarifstreit des öffentlichen Nahverkehrs in MV stehen die Zeichen weiter auf Konfrontation. Die Gewerkschaft will mit weiteren Warnstreik-Tagen in dieser und der nächsten Woche den Druck erhöhen.
Ein 18 Jahre alter Österreicher fährt nach München, schießt auf das israelische Konsulat und wird von der Polizei erschossen. Was haben die Ermittler zu den Hintergründen herausgefunden?
Woher kam die Idee zur Gründung der Klima-Stiftung MV, mit deren Hilfe die Gasleitung Nord Stream 2 fertiggestellt wurde? Die Frage erhitzt weiterhin die Gemüter im Schweriner Landtag.
Ein 20-Jähriger gerät in den Gegenverkehr. Sein Wagen prallt dort mit einem Kleinbus zusammen. Beide Fahrer werden schwer verletzt, einer ringt um sein Leben.
Auf dem Rhein bei Neuss gerät ein Tankschiff in Brand. Ein Besatzungsmitglied wird dabei verletzt.
Es ist eine besondere Ehre für den einzigen Linke-Politiker, der bisher ein Land regiert hat: Thüringens Ex-Ministerpräsident Ramelow ist von der Bundeswehr mit einer Serenade verabschiedet worden.
In einer Wohnung in Deggendorf bricht ein Streit zwischen dem Bewohner und zwei Kontrahenten aus. Die Auseinandersetzung geht im Treppenhaus weiter.
Einsatzkräften fällt bei einer Kontrolle in der Nacht ein Wagen mit lauten Motorengeräuschen auf. Ein Polizist zückt die Anhaltekelle - und wenig später muss er sein Leben retten.
Drei Autos sind in einen Unfall auf der A23 bei Pinneberg involviert. Zwei Menschen werden dabei verletzt. Für die Landung eines Rettungshubschraubers muss die Autobahn kurzzeitig gesperrt werden.
Reisende auf der Bahnstrecke zwischen Reichenbach und Bautzen in Sachsen müssen sich länger als erwartet nach Mobilitätsalternativen umsehen.