SPD-Fraktion will Anschlussförderung für E-Autos
n-tv
Es ist ein abruptes Ende: Am Wochenende stoppt die Bundesregierung die Förderung von E-Autos. CSU-Chef Söder spricht von einem "Rückschlag". Auch die SPD-Fraktion ist unzufrieden. Man werde "noch ganz viel diskutieren müssen", sagt Fraktionsvize Miersch und fordert eine "Übergangslösung".
Nach dem Aus der Elektroautoförderung in Deutschland fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine Anschlussförderung. Seine Fraktion kämpfe für eine "Übergangslösung", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch im ARD-"Morgenmagazin". In der Mobilität, aber auch im Gebäudesektor sei staatliche Förderung nötig, um die klimapolitischen Ziele zu erreichen. "Wir werden jetzt in den nächsten Wochen garantiert noch ganz viel diskutieren müssen."
Miersch kündigte an, dass die SPD-Fraktion in den Haushaltsberatungen im Januar für solch eine Förderung kämpfen werde, obwohl die Bundesregierung das Aus verkündet hat. "Da sind wir selbstbewusste Parlamentarier", sagte er. Es liege in der Natur der Sache, dass der Bundestag Korrekturen am Paket der Bundesregierung vornehmen könne - so sei es auch im lange umstrittenen Heizungsgesetz von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen gelaufen.
Miersch sagte, er teile die Skepsis von Experten, dass mit dem am Sonntag beendeten Bonus für E-Autos das Ziel von 15 Millionen E-Autos in Deutschland bis zum Jahr 2030 nicht mehr zu erreichen sei. Deshalb müsse die Anschlussförderung geschaffen werden: "Wir brauchen eine Anschlussfinanzierung für viele, die es sich sonst nicht leisten können."
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