SPD-Chef Maier will in den Bundesvorstand
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Erfurt (dpa/th) - Thüringens SPD-Landesvorsitzender und Innenminister Georg Maier will für den Bundesvorstand der Sozialdemokraten kandidieren. Maier bestätigte am Montag einen entsprechenden Bericht der Zeitungen der Funke Mediengruppe in Thüringen. Bisher gehöre er dem Vorstand als Landeschef nur formal ohne Stimmrecht an.
Seine Kandidatur werde kein leichtes Unterfangen, weil der Thüringer Landesverband nur klein sei. "Wir brauchen also Unterstützung von anderen Landesverbänden. Darum werde ich mich im Vorfeld bemühen." In der Vergangenheit sei auch schon ein Bewerber aus Thüringen bei Vorstandswahlen gescheitert.
Maier wäre bei einer Wahl der einzige Thüringer Vertreter im Bundesvorstand der SPD. Der Vorstand soll auf einem Parteitag Mitte Dezember neu gewählt werden.
Einsatzkräften fällt bei einer Kontrolle in der Nacht ein Wagen mit lauten Motorengeräuschen auf. Ein Polizist zückt die Anhaltekelle - und wenig später muss er sein Leben retten.
Drei Autos sind in einen Unfall auf der A23 bei Pinneberg involviert. Zwei Menschen werden dabei verletzt. Für die Landung eines Rettungshubschraubers muss die Autobahn kurzzeitig gesperrt werden.
Reisende auf der Bahnstrecke zwischen Reichenbach und Bautzen in Sachsen müssen sich länger als erwartet nach Mobilitätsalternativen umsehen.
Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky:
Bürokratieabbau bleibt ein Dauerthema. Auch im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern.
In einem Wagen saß ein Fahranfänger am Steuer. Der Hergang des Unglücks auf einer Staatsstraße bei Obersöchering ist noch unklar.
Das BSW scheitert knapp am Einzug in den Bundestag. Die Partei macht mehrere Zählfehler geltend und klagt in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter weisen die Anträge allesamt ab. Im Kern urteilt es, dass das Wahlprüfungsverfahren nicht angetastet wird. Dies sieht rechtliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt vor.
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