
Scholz will erneut mit Putin sprechen
n-tv
Die Aussicht auf Erfolg mag überschaubar sein, dennoch will Olaf Scholz den Gesprächskanal zum Kreml offen halten. Um den Krieg in der Ukraine zu beenden, sei es notwendig zu sprechen, sagt der Kanzler. Mit Blick auf die Kriegsfolgen für Deutschland bleibt er guter Dinge.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat weitere Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über eine Beendigung des Angriffskriegs gegen die Ukraine in Aussicht gestellt. "Unser Ziel ist, dass Russland seinen Angriffskrieg beendet und dass die Ukraine ihre Integrität verteidigt", sagte Scholz der "Süddeutschen Zeitung". Dazu werde es "notwendig sein zu sprechen", erklärte Scholz. "Ob das per Telefon, Videoschalte oder an einem langen Tisch geschieht, muss sich erweisen." Russland müsse "einsehen, dass das so nicht weitergeht".
Anfang Dezember hatte Scholz zum ersten Mal seit Mitte September wieder mit Putin telefoniert. In dem rund einstündigen Gespräch drängte der Kanzler Regierungssprecher Steffen Hebestreit zufolge auf eine möglichst schnelle diplomatische Lösung. Putin müsse "den Krieg beenden, Truppen zurückziehen und so die Möglichkeit für eine gegenseitige Verständigung schaffen", wiederholte Scholz nun erneut. Der Appell könne nur sein: "Putin, beenden Sie diesen Krieg." Die Gefahr einer Eskalation sei angesichts des militärischen Misserfolgs Russlands "groß".
Was die Lage im eigenen Land betrifft, sieht der Bundeskanzler Grund zum Optimismus. Er erwarte keine Gasnotlage, weder in diesem noch im folgenden Winter. Angesichts der bereits auf den Weg gebrachten staatlichen Hilfsprogramme sei "davon auszugehen, dass wir mit dieser Summe die hohen Preise in diesem und im nächsten Winter abmildern können", sagte Scholz. Perspektivisch solle sich die Versorgungslage bessern, die Preise auf dem Energiemarkt sollten wieder zurückgehen. Die Versorgung mit Gas werde trotz des russischen Lieferstopps auch im kommenden Winter gewährleistet sein.

Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.