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Scholz fordert Waffenstillstand zu Ramadan
n-tv
Zum Start des Fastenmonats Ramadan wendet sich Kanzler Scholz an die Musliminnen und Muslime in Deutschland: "Sie sind mit Ihrem Mitgefühl nicht allein", sagt er mit Blick auf die humanitäre Krise im Gazastreifen. Von den Kriegsparteien im Nahen Osten fordert er eine Aussetzung der Kampfhandlungen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat anlässlich des Beginns des muslimischen Fastenmonats Ramadan an diesem Sonntagabend zu gegenseitiger Toleranz und Weltoffenheit aufgerufen. "Wir stehen zusammen für unser weltoffenes, tolerantes und demokratisches Land", sagte Scholz in seiner Video-Botschaft "Kanzler kompakt". Mit Blick auf den Krieg im Gazastreifen rief er zu einem länger andauernden Waffenstillstand auf, um die Versorgung der dort Not leidenden Bevölkerung zu ermöglichen.
Der Ramadan sei immer auch "eine Zeit, in der man an diejenigen denkt, die Not leiden, die Krieg und Gewalt erleben", sagte Scholz. Viele in Deutschland lebende Musliminnen und Muslime hätten Freunde oder Familienangehörige in der Konfliktregion im Nahen Osten. "Ich möchte, dass sie wissen: Sie sind mit Ihrem Mitgefühl nicht allein", sagte der Kanzler. Viele Menschen in Deutschland nähmen großen Anteil - "am Leid der ermordeten und verschleppten Israelis und am Schicksal der unschuldig Getöteten, der Verwundeten und der Leidenden in Gaza".
Scholz bekräftigte, Israel habe das Recht, "sich gegen den Terror der Hamas zu verteidigen". Das Land müsse sich dabei aber an die Regeln des Völkerrechts halten. "Ich bin sicher: Die große Mehrheit der Israelis und der Palästinenser wünscht sich ein und dasselbe - nämlich Frieden", betonte der Kanzler. "Ein Schritt dorthin wäre ein Waffenstillstand, der länger anhält, am besten schon während des Ramadans." Ein solcher Waffenstillstand könnte sicherstellen, "dass die israelischen Geiseln endlich freigelassen werden und dass endlich mehr humanitäre Hilfe in Gaza ankommt", sagte Scholz weiter. Dafür setze sich auch die Bundesregierung nachdrücklich ein.
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Am Abend gibt es die erste Viererrunde von Kanzlerkandidaten in der deutschen Fernsehgeschichte: In der Redeschlacht trifft Amtsinhaber Olaf Scholz von der SPD auf seinen Herausforderer von der Union, Friedrich Merz. Vervollständigt wird das sogenannte Quadrell von den Kanzlerkandidaten der Grünen und der AfD, Robert Habeck und Alice Weidel. Insbesondere die Themen Wirtschaft und Migration dürften bei dem politischen Schlagabtausch kontrovers diskutiert werden.