Scholz fordert Waffenstillstand zu Ramadan
n-tv
Zum Start des Fastenmonats Ramadan wendet sich Kanzler Scholz an die Musliminnen und Muslime in Deutschland: "Sie sind mit Ihrem Mitgefühl nicht allein", sagt er mit Blick auf die humanitäre Krise im Gazastreifen. Von den Kriegsparteien im Nahen Osten fordert er eine Aussetzung der Kampfhandlungen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat anlässlich des Beginns des muslimischen Fastenmonats Ramadan an diesem Sonntagabend zu gegenseitiger Toleranz und Weltoffenheit aufgerufen. "Wir stehen zusammen für unser weltoffenes, tolerantes und demokratisches Land", sagte Scholz in seiner Video-Botschaft "Kanzler kompakt". Mit Blick auf den Krieg im Gazastreifen rief er zu einem länger andauernden Waffenstillstand auf, um die Versorgung der dort Not leidenden Bevölkerung zu ermöglichen.
Der Ramadan sei immer auch "eine Zeit, in der man an diejenigen denkt, die Not leiden, die Krieg und Gewalt erleben", sagte Scholz. Viele in Deutschland lebende Musliminnen und Muslime hätten Freunde oder Familienangehörige in der Konfliktregion im Nahen Osten. "Ich möchte, dass sie wissen: Sie sind mit Ihrem Mitgefühl nicht allein", sagte der Kanzler. Viele Menschen in Deutschland nähmen großen Anteil - "am Leid der ermordeten und verschleppten Israelis und am Schicksal der unschuldig Getöteten, der Verwundeten und der Leidenden in Gaza".
Scholz bekräftigte, Israel habe das Recht, "sich gegen den Terror der Hamas zu verteidigen". Das Land müsse sich dabei aber an die Regeln des Völkerrechts halten. "Ich bin sicher: Die große Mehrheit der Israelis und der Palästinenser wünscht sich ein und dasselbe - nämlich Frieden", betonte der Kanzler. "Ein Schritt dorthin wäre ein Waffenstillstand, der länger anhält, am besten schon während des Ramadans." Ein solcher Waffenstillstand könnte sicherstellen, "dass die israelischen Geiseln endlich freigelassen werden und dass endlich mehr humanitäre Hilfe in Gaza ankommt", sagte Scholz weiter. Dafür setze sich auch die Bundesregierung nachdrücklich ein.
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Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky:
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