
Scholz: Erleben Revival der Sozialdemokratie
n-tv
Bei seinem Besuch in Schweden spricht SPD-Kanzleranwärter Scholz von einem international spürbaren Wiederaufleben der Sozialdemokratie. Dabei betonte er die inspirierende Arbeit gerade aus den Nordländern für den heimischen Wahlerfolg.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz beobachtet ein internationales Wiederaufleben der Sozialdemokratie. "Wir erleben derzeit - und wir sind Teil davon - ein bemerkenswertes Revival von sozialdemokratischen und progressiven Parteien in ganz Europa und der Welt", sagte der geschäftsführende Bundesfinanzminister auf dem Parteitag der schwedischen Sozialdemokraten in Göteborg.
Sozialdemokraten in Dänemark, Finnland und zuletzt in Norwegen seien wieder auf dem Vormarsch, auch Parteifreunde in Portugal und Spanien machten ihre Sache gut. "All das hat uns sehr inspiriert. Und Joe Bidens Sieg in den Vereinigten Staaten hat uns allen einen Schub an zusätzlicher Ermutigung gegeben", sagte Scholz. Mit diesem Rückenwind sei die SPD in den Wahlkampf zur Bundestagswahl gegangen.

Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky: