Russland: Botschafter kündigt Konsequenzen für deutsche Journalisten an
Frankfurter Rundschau
Russlands Botschafter in Berlin, Sergej Netschajew, äußert sich in einem Interview zu den Einschränkungen für das Programm des russischen Staatssenders RT.
Berlin – „Es wird sicher eine Reaktion von russischer Seite geben“, sagt Sergej Netschajew gegenüber der Deutschen Presse-Agentur im Interview. Mitte Dezember 2021 hatte der russische Staatssender RT sein deutschsprachiges Live-Programm über verschiedene Verbreitungswege gestartet. Kurz darauf wurde die Ausstrahlung von deutscher Seite unterbunden.
Die Internetplattform YouTube sperrte bereits nach wenigen Stunden den Kanal des Senders und berief sich dabei auf die geltenden Community-Richtlinien. Die Medienregulierer in Berlin leiteten am Tag danach ein Verfahren gegen RT ein. Daraufhin stellte der Satellitenbetreiber Eutelsat kurz vor Weihnachten 2021 die Verbreitung von RT DE ein.
Die Begründung für diese Entscheidung lautet, dass keine Rundfunklizenz für die Ausstrahlung des Programms erteilt wurde. RT beruft sich derweil auf eine serbische Sendelizenz. Auch ein früherer Versuch des Senders, über Luxemburg eine Lizenz zu erlangen, war gescheitert.
