Rülke vermisst Schmiedel und Mappus
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Pforzheim (dpa/lsw) - FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke trauert den guten alten Zeiten hinterher, wenn es um die Rhetorik im baden-württembergischen Landtag geht. "Was mir fehlt sind kernige Mitdiskutanten wie Stefan Mappus von der CDU und Claus Schmiedel von der SPD", sagte der 59-Jährige der "Pforzheimer Zeitung" (Mittwoch). "Dafür gibt es jetzt zu viele Heulsusen, die zwar austeilen können, aber sofort depressiv werden, wenn man sie selbst kritisiert."
Rülke ist seit 2006 für die Liberalen im Landtag. Mappus war während seiner politischen Laufbahn unter anderem CDU-Fraktionschef und bis zur Landtagswahl 2011 CDU-Landeschef und Ministerpräsident. Schmiedel war von 2008 bis 2016 Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag. Der FDP-Abgeordnete Rülke ist für pointierte bis provokante Aussagen bekannt. Kurz vor der Sommerpause löste er einen kleinen Eklat aus, weil er im Zusammenhang mit neu geschaffenen Stellen der Regierung von einem "Staatssekretärs-Volkssturm" sprach. Grüne und CDU empörten sich. Die betroffenen Staatssekretäre verwahrten sich dagegen, in Verbindung mit dem Volkssturm als Adolf Hitlers letztes Aufgebot gebracht zu werden. Rülke lehnt eine Entschuldigung auch mit dem Hinweis ab, dass der Begriff schon während der Französischen Revolution verwendet worden sei, etwa beim Sturm auf die Bastille in Paris 1789.
Es ist eine besondere Ehre für den einzigen Linke-Politiker, der bisher ein Land regiert hat: Thüringens Ex-Ministerpräsident Ramelow ist von der Bundeswehr mit einer Serenade verabschiedet worden.
In einer Wohnung in Deggendorf bricht ein Streit zwischen dem Bewohner und zwei Kontrahenten aus. Die Auseinandersetzung geht im Treppenhaus weiter.
Einsatzkräften fällt bei einer Kontrolle in der Nacht ein Wagen mit lauten Motorengeräuschen auf. Ein Polizist zückt die Anhaltekelle - und wenig später muss er sein Leben retten.
Drei Autos sind in einen Unfall auf der A23 bei Pinneberg involviert. Zwei Menschen werden dabei verletzt. Für die Landung eines Rettungshubschraubers muss die Autobahn kurzzeitig gesperrt werden.
Reisende auf der Bahnstrecke zwischen Reichenbach und Bautzen in Sachsen müssen sich länger als erwartet nach Mobilitätsalternativen umsehen.
Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky:
Bürokratieabbau bleibt ein Dauerthema. Auch im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern.
In einem Wagen saß ein Fahranfänger am Steuer. Der Hergang des Unglücks auf einer Staatsstraße bei Obersöchering ist noch unklar.
Das BSW scheitert knapp am Einzug in den Bundestag. Die Partei macht mehrere Zählfehler geltend und klagt in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter weisen die Anträge allesamt ab. Im Kern urteilt es, dass das Wahlprüfungsverfahren nicht angetastet wird. Dies sieht rechtliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt vor.
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Die westfälische 48.000-Einwohner-Stadt Dülmen ist Opfer von Betrügern geworden. Für 400.000 Euro sollten Feuerwehrautos gekauft werden. Doch das Geld ist verschwunden.
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Die Sorge um ihren Kater Halona trieb dessen Besitzerin durch die Straßen - bis sie ein Lebenszeichen von ihm wahrnahm: aus dem Motorraum ihres Autos.