Pähle optimistisch bei Datenschützer-Wahl
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Magdeburg (dpa/sa) - Nach jahrelanger Hängepartie geht SPD-Fraktionschefin Katja Pähle davon aus, dass der schwarz-rot-gelben Koalition in der nächsten Woche die Wahl des obersten Datenschützers in Sachsen-Anhalt gelingt. Es gebe innerhalb der Koalition große Zuversicht, dass der Kandidat im Landtag eine Mehrheit finden werde, sagte Pähle am Donnerstag in Magdeburg. Sie hoffe, dass das leidige Thema dann endlich abgeräumt werde.
CDU, SPD und FDP schlagen den Juristen Daniel Neugebauer als neuen Datenschutzbeauftragten vor. Er ist bisher als Rechtsanwalt in Halle aktiv.
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Pähle ließ am Donnerstag offen, ob es bei einem solchen Szenario möglicherweise einen zweiten Wahlgang geben könnte. "Wenn wir das nicht im ersten Wahlgang schaffen, dann haben wir ein Problem", sagte sie. Für die Lösung dessen bräuchte man in einem solchen Fall gegebenenfalls Zeit, so die SPD-Fraktionsvorsitzende.
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