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Olaf Scholz rät: "Locker bleiben!"
n-tv
Der Bundeskanzler führt wieder Bürgergespräche, diesmal in Brandenburg. Es zeigt sich: Die Menschen treibt vieles um, das nicht täglich die Schlagzeilen füllt. Olaf Scholz bereitet die Begegnung sichtlich Vergnügen.
Der Wendler war schon da, genauso Cindy aus Marzahn und die Puhdys sowieso. Nun also macht der Bundeskanzler Olaf Scholz dem Stahlpalast seine Aufwartung. Der Name weckt falsche Erwartungen: Das unspektakuläre Veranstaltungszentrum am Stadtrand von Brandenburg an der Havel war einmal Sporthalle des nach der Wiedervereinigung geschlossenen Stahlwerks. Rund 160 Leser der "Märkischen Allgemeinen Zeitung" haben eine Zusage erhalten, hier dem deutschen Regierungschef einmal ganz nahe kommen und mit ein wenig Glück ihre Fragen stellen zu dürfen.
Sie erleben am Montag einen Kanzler, wie er im Fernsehen selten zu sehen ist: Entspannte Körperhaltung, oberer Hemdknopf offen, lockere Fomulierungen und etwas weniger technokratischer Politsprech; etwa, wenn Scholz seine Arbeitsmarktpolitik erklärt. Totalverweigerern sage er: "Nee, Freundchen, ganz ohne Arbeit geht es nicht." Scholz lächelt viel an diesem Abend, er mag das Format, es ist sein 13. Kanzlergespräch.
Schon zur Bundestagswahl hatte der damalige SPD-Spitzenkandidat immer wieder auf die sogenannte Townhall gesetzt. Keine Ansprache, keine Journalistenfragen. Der Bürger fragt und Scholz antwortet, auch mit dem Risiko, dass es einmal ungemütlich wird. Am Ende der mehr als 90 Minuten wird ein Mann laut. "Wann trittste endlich ab, Alter?", ruft er und: "Du laberst nur Pisse!". Die Correctiv-Recherche zum rechtsextremen Treffen in Potsdam sei eine Lüge. Scholz sagt nur "ja, ja" und schaut schon gar nicht mehr hin, als der Pöbler des Saales verwiesen wird.
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Es begann doch recht friedlich, gestern im Oval Office. Warum die Eskalation? Trump brauchte sie, um die Amerikaner auf seine Seite zu ziehen, sagt Politologe Thomas Jäger. Denn die große Mehrheit will der Ukraine weiter helfen. Darum solle Präsident Wolodymyr Selenskyj dazu gebracht werden, dass er kapituliert.
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Was passiert, falls die USA die Unterstützung der Ukraine sofort kappen? Nichts scheint mehr sicher nach dem Disput zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj. Oberst Reisner sieht in dem Fall schwarz. Nicht nur für die Ukraine, sondern für ganz Europa.
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"Es war idiotisch, sich vor laufenden Kameras mit Trump zu streiten", sagt ein Oppositionspolitiker in Kiew. Insgesamt überwiegt allerdings die Solidarität mit Präsident Selenskyj. "Das Wichtigste für einen Präsidenten ist, den Respekt seines Volkes nicht zu verlieren", schreibt ein sonst eher Selenskyj-kritisches Medium.
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In den USA wird derzeit vieles infrage gestellt, was seit dem Ende des 19. Jahrhunderts als selbstverständlich galt. Präsident Donald Trump und seine Regierung fordern die Gewaltenteilung heraus, wollen unter anderem die Behörden nach ihrem Gusto umkrempeln und die Macht aufs Weiße Haus konzentrieren. Verfolgen sie diesen Weg konsequent weiter, sieht der Politikwissenschaftler Kenneth Lowande die Demokratie enden. Selbst wenn das nicht geschieht - das politische System werde nie wieder so sein wie vorher, meint er.
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Binnen Wochen hat Donald Trump das US-Versprechen, die Ukraine zu unterstützen, komplett abgeräumt. Die Ukraine zählt nicht mehr, nur noch Kosten und Nutzen. Europa verlässt sich auf das US-Versprechen, es im Ernstfall mit Atomwaffen zu beschützen. Ist das langsam naiv? Trumps Regierung ließe Zweifel aufkommen, ob sie die Europäer im Krisenfall stützen würde, sagt Nuklear-Experte Liviu Horovitz von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).
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Aus dem Kanzleramt heißt es immer wieder: Es gibt keinen Anlass für eine engere Einbindung von CDU-Chef und Wahlsieger Friedrich Merz in aktuelle Regierungsgeschäfte - zumindest bis jetzt. Nach der Eskalation zwischen Trump und Selenskyj scheint Scholz seine Meinung geändert zu haben. Er greift zum Hörer.