Nordmazedoniens Regierungschef tritt ab
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Zoran Zaev gilt als prowestlicher Reformer. Doch das verhilft der Partei des Ministerpräsidenten von Nordmazedonien bei der landesweiten Kommunalwahl nicht zum Sieg. Zaev zieht die Konsequenzen. Beobachter sehen weitere mögliche Folgen.
Nordmazedoniens Ministerpräsident Zoran Zaev ist am Abend nach einer Niederlage bei der landesweiten Kommunalwahl zurückgetreten. Der als prowestlicher Reformer geltende Politiker legte seine Ämter als Regierungschef sowie als Vorsitzender der sozialdemokratischen Partei SDSM nieder, meldete die staatliche Nachrichtenagentur MIA. "Ich übernehme die volle Verantwortung für die Wahlniederlage", sagte Zaev demnach.
Als besonders schwerwiegend galt die sich abzeichnende Niederlage der SDSM in der Hauptstadt Skopje. Für diesen Fall hatte Zaev bereits vor der Abstimmung seinen Rücktritt angekündigt. In Skopje setzte sich bei der Stichwahl die Oppositionskandidatin für das Bürgermeisteramt, Danela Arsovska, mit 55,85 Prozent der Stimmen vor dem bisherigen Amtsinhaber Petre Sigelov von Zaevs Partei durch, der auf 40,60 Prozent kam. Das gab das zentrale Wahlbüro nach Auszählung von 60 Prozent der Stimmen bekannt. Arsovska hatte als Parteilose mit Unterstützung der konservativen Oppositionspartei VMRO-DPMNE kandidiert.
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Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky:
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