
Minister stellt Zwischenbilanz bei Hochwasserschutz vor
n-tv
Die Kommunen waren oft mit dem Hochwasser- und Gewässerschutz überfordert. Seit fünf Jahren haben Verbände die Aufgaben übernommen. Über die Zusammenarbeit will Umweltminister Stengele informieren.
Erfurt (dpa/th) - Seit fünf Jahren sind in Thüringen Verbände für den Hochwasser- und Gewässerschutz an kleineren Flüssen zuständig. Umweltminister Bernhard Stengele (Grüne) will am Dienstag nach der Kabinettssitzung (13.00 Uhr) eine Zwischenbilanz der Zusammenarbeit mit ihnen ziehen. Es geht dabei um die Pflege kleinerer Flüsse und Bäche, die einen Anteil von mehr als 90 Prozent ausmachen. Die Kosten für ihren Unterhalt werden nach Angaben des Ministeriums komplett aus dem Landeshaushalt getragen. Das sei bundesweit einmalig. Das Thüringer Modell sei inzwischen auch für andere Bundesländer interessant. Es gebe Nachfragen aus den Umweltministerien beispielsweise von Sachsen und Hessen.

Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky: