
Merkel spricht von dramatischer Corona-Lage
n-tv
Die Regierungschefs von Bund und Ländern wollen gemeinsame Maßnahmen gegen die dramatische Corona-Lage beschließen. Wie dramatisch diese sei, schildert die geschäftsführende Kanzlerin. Einzelne Instrumente stünden bald nicht mehr zur Verfügung, so Merkel.
Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei den Beratungen mit den Regierungschefs der Länder die Dramatik der Corona-Lage geschildert. Nach Teilnehmerangaben sprach die CDU-Politikerin von einer sehr drastischen Situation und von einer Notlage. "Wir laufen voll", sagte sie laut übereinstimmenden Medienberichten. Einzelne Instrumente stünden bald nicht mehr zur Verfügung, sagte Merkel demnach. Außerdem sei die Impflücke zu groß.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst, derzeit Vorsitzender der Bund-Länder-Konferenz, bekräftigte demnach seine Kritik. Die Möglichkeiten der Länder reichten nicht aus, sagte der CDU-Politiker nach Teilnehmerangaben. An der Videokonferenz nahmen neben den Regierungschefs der Länder und Merkel auch der SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz teil, daneben weitere geschäftsführende Bundesminister.

Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky: