Merkel kommt ins Katastrophengebiet
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Mindestens 106 Menschen verlieren in den verheerenden Fluten im Westen Deutschlands ihr Leben, viele werden noch vermisst. Bundespräsident Steinmeier will sich vor Ort ein Bild von der Katastrophe machen. Auch die Kanzlerin hat sich angekündigt. Derweil gehen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz die Aufräumarbeiten weiter.
Trost vom Staatsoberhaupt, Hilfszusagen von der Kanzlerin: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kommt am Samstag in den von der Flutkatastrophe besonders hart getroffenen Rhein-Erft-Kreis, Angela Merkel plant einen baldigen Besuch in der schwer verwüsteten Region in Rheinland-Pfalz. Bei einer Videokonferenz mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hatte sie am Freitag kurz- und langfristige Unterstützung durch den Bund für die betroffenen Menschen zugesichert. Steinmeier will am Mittag zusammen mit Laschet Erftstadt besuchen, wo in den vergangenen Tagen zahlreiche Häuser und Autos weggespült worden waren. Er will sich in der Feuerwehrleitzentrale ein Bild von der aktuellen Lage machen und mit Rettungskräften sprechen. Unterdessen gehen die Aufräumungs- und Rettungsarbeiten in den Katastrophengebieten weiter. Zur Stunde ist noch offen, ob es in Erftstadt Todesopfer zu beklagen gibt. "Wir gehen von mehreren Toten aus, wissen es aber nicht", sagte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul. Bislang gibt es nach Angaben des NRW-Innenministeriums landesweit mindestens 43 Todesopfer und viele Verletzte. "Die Lage ist sehr unübersichtlich", sagte der CDU-Politiker Reul.
Reisende auf der Bahnstrecke zwischen Reichenbach und Bautzen in Sachsen müssen sich länger als erwartet nach Mobilitätsalternativen umsehen.
Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky:
Bürokratieabbau bleibt ein Dauerthema. Auch im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern.
In einem Wagen saß ein Fahranfänger am Steuer. Der Hergang des Unglücks auf einer Staatsstraße bei Obersöchering ist noch unklar.
Das BSW scheitert knapp am Einzug in den Bundestag. Die Partei macht mehrere Zählfehler geltend und klagt in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter weisen die Anträge allesamt ab. Im Kern urteilt es, dass das Wahlprüfungsverfahren nicht angetastet wird. Dies sieht rechtliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt vor.
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Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.
Es zeigt sich im Abwasser und bei der Zahl der gemeldeten Fälle: Weniger Menschen erkranken an Grippe. Ist der Gipfel der Grippewelle überschritten?
Ein alkoholisierter Motorradfahrer kommt im Kreis Segeberg von der Straße ab. Sein Beifahrer stirbt später im Krankenhaus. Nun steht der Fahrer vor Gericht.