
Menschen erneut gegen Corona-Politik auf den Straßen
n-tv
Fulda (dpa/lhe) - In Hessen ist am Montagabend in verschiedenen Städten gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert worden. In Fulda seien bis zu 1000 Menschen unangemeldet unterwegs gewesen, sagte ein Sprecher der Polizei in Fulda am Abend. Bislang sei es friedlich geblieben. "Randale gab es nicht", sagte der Sprecher. Zudem seien 50 bis 80 Fahrzeuge in einem angemeldeten Korso durch die Stadt gefahren.
In Darmstadt berichtete die Polizei von einer Auseinandersetzung zwischen zwei Personengruppen. Der genaue Hintergrund werde noch ermittelt, dürfte aber mit unterschiedlichen Meinungen zu den Corona-Regelungen zusammenhängen, sagte ein Sprecher. Zuvor hatte es in der Stadt eine angemeldete Mahnwache von Corona-Kritikern und zudem eine Gegendemo gegeben. Teilnehmerzahlen lagen zunächst nicht vor.
In Mittelhessen hätten sich ebenfalls mehrere Kritiker der Corona-Maßnahmen versammelt, sagte ein Polizeisprecher in Gießen. Die Demonstrationen seien "ohne besondere Vorkommnisse" verlaufen. In Frankfurt habe es eine angemeldete kleinere Veranstaltung gegeben.

Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky:

Das BSW scheitert knapp am Einzug in den Bundestag. Die Partei macht mehrere Zählfehler geltend und klagt in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter weisen die Anträge allesamt ab. Im Kern urteilt es, dass das Wahlprüfungsverfahren nicht angetastet wird. Dies sieht rechtliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt vor.

Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.