Mehrere Hundert Menschen bei Demos für Klimaschutz
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Was wird aus dem Klimaschutz nach der Bundestagswahl? Bei bundesweiten Demonstrationen gut eine Woche vor dem Wahltermin zeigen sich Umweltverbände und Klimaaktivisten besorgt.
Erfurt/Jena (dpa/th) - Rund eine Woche vor der Bundestagswahl haben in Thüringen mehrere Hundert Menschen für mehr Klimaschutz demonstriert. In Jena beteiligten sich nach Polizeiangaben bis zu 450 Menschen an einer Demonstration, in Erfurt versammelten sich zwischen 250 und 300 Menschen vor dem Hauptbahnhof, um anschließend durch die Innenstadt zu ziehen. Die Aktionen in Thüringen waren Teil bundesweiter Proteste, zu denen die Initiative Fridays for Future aufgerufen hatte. Sie wurde unter anderem von Umweltverbänden unterstützt.
Die Bundestagswahl am 23. Februar sei entscheidend für die Klimapolitik der nächsten Jahre, hatte der Erfurter Ableger von Fridays for Future in seinem Protestaufruf betont. Soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz müssten für alle Menschen Hand in Hand gehen. "Rückwärtsgewandte Energiepolitik und das Streben nach schnellem Profit durch die Unterstützung von Großkonzernen dürfen nicht unsere Zukunft bestimmen." Im Wahlkampf spielt das Thema Klimaschutz bisher eine eher untergeordnete Rolle, er wird vom Thema Migration bestimmt.
Fridays for Future hatte zu Beginn des Jahres Forderungen für Deutschland aufgestellt. Darin verlangen sie die Klimaneutralität sowie den Gasausstieg bis 2035, eine Besteuerung von "Superreichen" und fossilen Unternehmen sowie jährlich 300.000 Jobs für die Klimawende.
Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky:
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