
Kipping soll Sozialsenatorin in Berlin werden
n-tv
Das rot-grün-rote Regierungsbündnis in Berlin nimmt Formen an: Katja Kipping, Bundesabgeordnete und ehemalige Parteichefin der Linken, soll Senatorin für Arbeit und Soziales werden. Sie folgt auf Elke Breitenbach, die nicht erneut antreten möchte.
Die frühere Bundesvorsitzende der Linken, Katja Kipping, soll neue Sozialsenatorin in Berlin werden. Das teilte Berlins Linken-Vorsitzende Katina Schubert mit. "Ich freue mich, dass ich mit Katja Kipping eine der profiliertesten Sozialpolitikerinnen unserer Partei und in Deutschland als Nachfolgerin von Elke Breitenbach vorschlagen darf", erklärte Schubert. Breitenbach hatte am Dienstagabend mitgeteilt, dass sie nicht noch einmal als Senatorin antritt.
Die aus Dresden stammende Kipping sitzt seit 2005 im Bundestag und war 2012 bis 2021 gemeinsam mit Bernd Riexinger Bundesvorsitzende der Linken. Die 43-Jährige lebt in Berlin und schaffte den Wiedereinzug ins Parlament bei der Wahl im September über die sächsische Landesliste. Auf Twitter schrieb Kipping, Breitenbach habe als Senatorin "Großartiges" geleistet. "Daran anknüpfen zu können, wäre mir Ehre & Freude zugleich." Zugleich verwies sie darauf, dass zunächst die Parteimitglieder über den Regierungseintritt zu entscheiden haben.

Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky: