Kein Recht auf Hygieneprodukte: Bolsonaro blockt Gesetz, das sozial schwachen Brasilianerinnen helfen soll

Wer sich in Brasilien keine Hygieneartikel für die Periode leisten kann, muss mit Verdienstausfall rechnen oder kann nicht in die Schule. Ein Gesetz sollte das ändern.

Brasília - Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat mit einem Veto ein Gesetz verhindert, das den Zugang zu Periodenartikeln in Brasilien auch für sozial schwächere Schichten ermöglichen sollte. Das Gesetz, das der umstrittene Präsident damit verhindert hat, war Teil eines Gesetzespakets im Gesundheitsbereich und sollte rund 5,6 Millionen Brasilianerinnen zugutekommen - etwa Teenager:innen in staatlichen Schulen, Gefängnisinsassinnen und Obdachlosen.

Zur Begründung sagte Bolsonaro, das Gesetz widerspreche den öffentlichen Interessen, was neben dem Veto an sich eine große Welle der Empörung ausgelöst hat. Die Politikerin Tabata Amaral, die für die sozialistische PSB im Parlament in Brasilien sitzt und eine der Autorinnen des Gesetzesentwurfs war, wirft Bolsonaro damit eine „Verachtung der Würde schutzbedürftiger Frauen“ vor und entgegnete dem Präsidenten in einer Stellungnahme gegenüber der britischen Zeitung Guardian: „Was wirklich den öffentlichen Interessen widerspricht, ist, dass Mädchen während ihrer Menstruation jährlich rund sechs Wochen Schulunterricht verpassen”.

Eine Studie der UN-Organisation Unicef ergab im Mai, dass rund 713.000 Mädchen in Brasilien zu Hause keinen Zugang zu einem Badezimmer haben, über vier Millionen haben in ihren Schulen keine adäquaten Sanitäranlagen mit Zugang zu Seife oder Binden und 200.000 weitere sind an Schulen, an denen es nicht mal Toiletten gibt. Rozana Barroso, Präsidentin der brasilianischen Schüler:innenvertretung UBES nennt Bolsonaros Veto „absurd und unmenschlich“ und erklärt, dass viele Schülerinnen versuchen, sich mit Zeitungspapier oder Brotkrümeln zu behelfen, um trotz ihrer Menstruation zur Schule gehen zu können.