Initiative Klimaentscheid Frankfurt: Bürgerbegehren fürs Klima gestartet
Frankfurter Rundschau
Die Initiative Klimaentscheid Frankfurt hat mit der Unterschriftensammlung begonnen. Es kann im Konstablermarkt unterschrieben werden – und im Wald.
Frankfurt – Die Unterschriftensammlung läuft: Mit einer Zeremonie im Frankfurter Presseclub hat die Initiative Klimaentscheid Frankfurt am Donnerstagabend (25.11.2021) ihr Bürgerbegehren gestartet. „Soll die Stadt Frankfurt am Main die nachfolgenden 15 klimapolitischen Ziele umsetzen?“, so heißt die Frage, die in den kommenden Wochen gut 20.000 Menschen mit Ja beantworten, also unterschreiben müssen. Dann kann aus dem Bürgerbegehren ein Bürgerentscheid werden, für den im zweiten Schritt mehr als 80.000 Stimmen benötigt werden.
Es sei höchste Zeit, die 15 Ziele auf den Gebieten Emissionen, Energie, Stadtgrün und Mobilität anzugehen, sagte Klimaentscheid-Mitgründerin Feyza Morgül. Der Forscherzusammenschluss Club of Rome habe schon vor fast 50 Jahren zum Handeln aufgerufen, um eine Klimakatastrophe abzuwenden, „aber bis heute ist es nicht richtig losgegangen“, sagte Morgül. „Wir brauchen den Wandel hin zu einer solidarischen, nachhaltigen Gesellschaft.“ Für die Bewältigung der Corona-Pandemie sei bereits mehr Geld ausgegeben worden, als die EU je in den Klimaschutz investiert habe, verglich sie. „Wir engagieren uns aus Überzeugung. Und wir sind empört, dass wir hier stehen müssen“, sagte Morgül in Anlehnung an Zitate des französischen Widerstandskämpfers und UN-Diplomaten Stéphane Hessel.
Klimaentscheid-Aktivistinnen und -Aktivisten gingen im Anschluss näher auf die einzelnen Forderungen ein. So skizzierte Che Chidi Chukwumerije eine Vision von ruhigen und sicheren Straßen, schönen Kinderspielplätzen, idyllischen Grünflächen und Gemeinsinn – „deshalb sind wir da“, sagte er. Linda Rülicke beschrieb den Bürgerentscheid als „eines der wenigen demokratischen Mittel, die uns zur Verfügung stehen“. Die etwa 50-köpfige Gruppe habe mit Experten gesprochen, um die 15 Forderungen zu konkretisieren. Das wichtigste Ziel: „Wir müssen so schnell wie möglich in Klimaneutralität kommen. Dafür brauchen wir alle.“
