Infektionsschutzgesetz: Neue Corona-Regeln liegen dem Bundestag vor
Frankfurter Rundschau
Homeoffice, Maskenpflicht und 3G: Die Beratungen über das neue Infektionsschutzgesetz der Ampelparteien gehen in die Schlussphase. Am Donnerstag soll das Gesetz verabschiedet werden.
Berlin – Die Beratungen zum neuen Infektionsschutzgesetz von SPD, FDP und den Grünen schreiten weiter voran. Der Gesetzesentwurf der Ampelparteien ist am Dienstagabend (16.11.2021) vom Hauptausschuss gebilligt worden. Am Donnerstag (18.11.2021) soll der Gesetzesentwurf im Plenum verabschiedet werden, am Freitag soll ihn dann der Bundesrat billigen. Dies berichtete die Nachrichtenagentur Agence France-Presse.
Hintergrund ist das Auslaufen der epidemischen Lage am 25. November, die bislang die rechtliche Grundlage für die Maßnahmen in der Corona-Krise darstellt.
Im neuen Gesetz, das als bundesweit einheitliches Maßnahmenpaket in Kraft treten soll, sind Maßnahmen wie die Maskenpflicht, Abstandsgebote sowie 3G- und 2G-Regeln vorgesehen. Die 3G-Regel soll flächendeckend am Arbeitsplatz sowie in öffentlichen Verkehrsmitteln im Nah- und Fernverkehr eingeführt werden. Dazu gehören auch Inlandsflüge. Die Schülerbeförderung und Taxen sind davon ausgenommen.
