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Habeck nimmt Staatssekretär Graichen in Schutz
n-tv
Gegen das Wirtschaftsministerium gibt es den Vorwurf der Vetternwirtschaft. Staatssekretär Graichen ist mit für die Neubesetzung der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur verantwortlich, ein enger Freund bekommt den Job. Minister Habeck steht seinem Staatssekretär zur Seite.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat seinen in die Kritik geratenen Energie-Staatssekretär Patrick Graichen in Schutz genommen. "Ohne die konsequente Art von Patrick Graichen wäre Deutschland heute in einer schweren Wirtschaftskrise", sagte der Grünen-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Er hat in Windeseile das Gesetz zur Befüllung der Gasspeicher durchgebracht und die rechtzeitige Einspeicherung von Gas gewährleistet, den Bau von LNG-Terminals für eine sichere Gasversorgung vorangetrieben, den Gasversorger Uniper stabilisiert und alte Kohlekraftwerke zurück ans Netz geholt."
Um Graichen gibt es neuen Wirbel. Laut Ministerium informierte er Habeck zu Wochenbeginn darüber, dass der neue Geschäftsführer der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur (DENA), Michael Schäfer, sein Trauzeuge war. Graichen war Mitglied einer Findungskommission zur Neubesetzung der Geschäftsführung. Das Verfahren zur Neubesetzung des Postens soll nun überprüft und gegebenenfalls neu aufgesetzt werden, wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte. Eine mögliche Befangenheit könne nicht vollständig ausgeschlossen werden.
Familiäre Verflechtungen wichtiger Mitarbeiter Habecks hatten bereits für viel Kritik bei der Opposition gesorgt. Der CDU-Abgeordnete Tilman Kuban hatte am Mittwoch bei einer Debatte im Bundestag von "mafiösen Tendenzen" gesprochen, Stephan Brandner von der AfD, auf deren Betreiben der Bundestag in Berlin das Thema in einer Aktuellen Stunde diskutierte, redete von "grünen Clanstrukturen".
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Am Abend gibt es die erste Viererrunde von Kanzlerkandidaten in der deutschen Fernsehgeschichte: In der Redeschlacht trifft Amtsinhaber Olaf Scholz von der SPD auf seinen Herausforderer von der Union, Friedrich Merz. Vervollständigt wird das sogenannte Quadrell von den Kanzlerkandidaten der Grünen und der AfD, Robert Habeck und Alice Weidel. Insbesondere die Themen Wirtschaft und Migration dürften bei dem politischen Schlagabtausch kontrovers diskutiert werden.