Gefährliche Vorkommnisse an NRW-Gerichten rückläufig
n-tv
Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Zahl gefährlicher Vorkommnisse an den nordrhein-westfälischen Gerichten ist nach einem sprunghaften Anstieg im Jahr 2019 wieder deutlich gesunken. Das geht aus einem Bericht des NRW-Justizministeriums an den Landtag hervor.
Von 2018 auf 2019 hatte sich die Zahl dieser Ereignisse demnach auf 59 fast verdoppelt. Für diesen Anstieg gebe es keine zuverlässige Erklärung, sagte eine Sprecherin des Justizministeriums auf Anfrage.
2020 sank die Zahl der gefährlichen Vorkommnisse auf 30 und lag damit sogar noch leicht unter der des Jahres 2018 (31 Fälle). Im vergangenen Jahr sank sie erneut um zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf 27 Fälle.
Als "Gefährdungs-Sachverhalte" zusammengefasst sind etwa Bombendrohungen gegen Gerichte, Drohschreiben gegen Richter, Beleidigungen, Bedrohungen und Attacken auf Gerichtsmitarbeiter wie Wachtmeister oder Richter.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.