
Ein Jahr "Mission Bundestag" für den SSW
n-tv
Seit einem Jahr ist Stefan Seidler für den SSW im Bundestag. Anfangs war alles neu für den einzigen Abgeordneten der Partei der dänischen Minderheit. Mittlerweile gibt es Routinen, aber sein Lampenfieber will sich der 42-Jährige erhalten.
Flensburg (dpa/lno) - Auch ein Jahr nach seinem Einzug als Einzelkämpfer in den Bundestag und trotz einiger Routine erlebt der SSW-Abgeordnete Stefan Seidler noch immer Dinge, die er zum ersten Mal bewältigen muss. "In einigen Bereichen ist eine gewisse Routine eingetreten", sagte der Vertreter der Partei der dänischen und friesischen Minderheit der Deutschen Presse-Agentur. "Der Alltag ist sehr durchgetaktet und da wäre es merkwürdig, wenn da keine Routinen entstehen."
Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) ist im vergangenen Jahr erstmals seit rund 70 Jahren mit dem Abgeordneten Seidler wieder in den Bundestag eingezogen. Die Partei hatte zum ersten Mal seit 60 Jahren wieder an einer Bundestagswahl teilgenommen. Die Fünf-Prozent-Hürde gilt für den SSW als Partei einer nationalen Minderheit nicht. Sie musste nur so viele Stimmen gewinnen, dass ihr nach dem Berechnungsverfahren ein Sitz zusteht.
Dennoch gebe es nach wie vor immer noch Dinge, die er zum Ersten Mal bewältigen müsse "in dieser tollen Aufgabe". Da gebe es immer noch ein bisschen Nervenkitzel und Lampenfieber. "Aber ich muss ganz ehrlich gestehen, ich hoffe, das legt sich auch nicht." Sollte es irgendwann mal so sein, dass die Arbeit im Bundestag wirklich zur Routine und zum Alltagsgeschäft werde, "dann glaube ich, sollte jeder sich überlegen, ob er nicht zu lange im Geschäft gewesen ist bei so einer wichtigen und ehrenvollen Aufgabe". Er lerne noch immer neue Menschen, neue Organisationen kennen.

Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky:

Das BSW scheitert knapp am Einzug in den Bundestag. Die Partei macht mehrere Zählfehler geltend und klagt in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter weisen die Anträge allesamt ab. Im Kern urteilt es, dass das Wahlprüfungsverfahren nicht angetastet wird. Dies sieht rechtliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt vor.

Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.