
Die SPD hat sich ihr Glück verdient
n-tv
Der Wahlsieg der SPD und ein wahrscheinlicher Bundeskanzler Olaf Scholz sind die größte politische Comeback-Story der deutschen Nachkriegsgeschichte. Den Sozialdemokraten verhalf nicht nur Glück an die Spitze - sie waren auch darauf vorbereitet, jede sich bietende Chance zu nutzen.
Acht Wochen ist es gerade einmal her, da war die SPD noch eine bemitleidenswerte Partei: Bei 15 Prozent lag die ehrwürdige Sozialdemokratische Partei Deutschlands am 28. Juli im RTL/ntv-Trendbarometer. Und das für eine Partei, die im Herbst ernsthaft den nächsten Bundeskanzler stellen wollte. Ein Trauerspiel bahnte sich an im Willy-Brandt-Haus; beziehungsweise: das nächste Trauerspiel, nachdem sich die SPD seit ihrer Abwahl 2005 in einer permanenten Abwärtsspirale befand.
Wie unerwartet sich seither die Umfragen entwickelt haben und sich heute Abend in einem lange für unmöglich gehaltenen Wahlergebnis niederschlagen, dürfte Umfrageinstitute, Politikwissenschaftler und vor allem Journalisten noch lange Zeit beschäftigen. Fakt ist: Für Medien und Öffentlichkeit war Scholz bis zum Sommer dieses Jahres größtenteils abgeschrieben. Der Wahlabend ist zwar noch jung. Dennoch gibt es auf der Suche nach den Gründen für das historische Comeback der SPD erste Antworten.

Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky:

Das BSW scheitert knapp am Einzug in den Bundestag. Die Partei macht mehrere Zählfehler geltend und klagt in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter weisen die Anträge allesamt ab. Im Kern urteilt es, dass das Wahlprüfungsverfahren nicht angetastet wird. Dies sieht rechtliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt vor.

Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.