Demos in Dresden - OB ruft zu friedlichem Statement auf
n-tv
Rechtsextreme versuchen alljährlich den Jahrestag der Zerstörung Dresdens zu missbrauchen. Die Stadt wehrt sich gegen Mythenbildung und Geschichtsfälschung - auch nach dem 13. Februar.
Dresden (dpa/sn) - Angesichts massiver Mobilisierung in der rechtsextremistischen Szene zu Versammlungen am Samstag in Dresden fordert Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) ein klares Zeichen. "Wir rufen die Stadtgesellschaft zu einem friedlichen Statement aller demokratischen Kräfte auf", sagte er laut Mitteilung. Rechtsextreme wollten Dresden wieder als Bühne nutzen und das Gedenken an die Zerstörung der Stadt am 13. Februar für ihre Ideologie instrumentalisieren, kritisierte Hilbert.
Dresden lasse nicht zu, dass Hass und Hetze das Stadtbild bestimmen, sondern stehe für Versöhnung und Frieden, sagte Hilbert. "Wir stellen uns entschieden gegen alle, die unsere Gesellschaft spalten und gegen unsere demokratischen Grundwerte arbeiten – egal aus welcher Richtung und ohne Gewalt." Hilbert rief die Bürgerschaft auf, "Haltung zu zeigen: für unsere Verfassung, für eine offene Gesellschaft und für ein friedliches Miteinander".
Die zuständigen Behörden beobachten eine massive Mobilisierung der rechtsextremistischen Szene zu den Versammlungen, Sachsens Verfassungsschutz ebenso in der linksextremistischen Szene. Die Polizei geht daher von einer konfrontativen Lage aus.
Bürokratieabbau bleibt ein Dauerthema. Auch im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern.
In einem Wagen saß ein Fahranfänger am Steuer. Der Hergang des Unglücks auf einer Staatsstraße bei Obersöchering ist noch unklar.
Das BSW scheitert knapp am Einzug in den Bundestag. Die Partei macht mehrere Zählfehler geltend und klagt in Karlsruhe. Die Bundesverfassungsrichter weisen die Anträge allesamt ab. Im Kern urteilt es, dass das Wahlprüfungsverfahren nicht angetastet wird. Dies sieht rechtliche Schritte zu einem späteren Zeitpunkt vor.
Eine Kommission soll sexualisierte Gewalt in der Kirche aufarbeiten, doch bei der Besetzung gibt es Probleme. Landesregierung und Betroffene haben unterschiedliche Vorstellungen, nun stockt das Ganze.
Die westfälische 48.000-Einwohner-Stadt Dülmen ist Opfer von Betrügern geworden. Für 400.000 Euro sollten Feuerwehrautos gekauft werden. Doch das Geld ist verschwunden.
Das Rathaus der Gemeinde Mönsheim wird durchsucht. Vorwürfe der Bestechlichkeit und Untreue stehen im Raum. Das Landratsamt reagiert.
Die Sorge um ihren Kater Halona trieb dessen Besitzerin durch die Straßen - bis sie ein Lebenszeichen von ihm wahrnahm: aus dem Motorraum ihres Autos.
Es soll ein Zeichen für Frieden und Zusammenhalt sein: Koblenz hat eine neue Partnerstadt in der Ukraine. Damit schließt sie sich anderen rheinland-pfälzischen Städten an.
Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.
Es zeigt sich im Abwasser und bei der Zahl der gemeldeten Fälle: Weniger Menschen erkranken an Grippe. Ist der Gipfel der Grippewelle überschritten?
Ein alkoholisierter Motorradfahrer kommt im Kreis Segeberg von der Straße ab. Sein Beifahrer stirbt später im Krankenhaus. Nun steht der Fahrer vor Gericht.
In zweieinhalb Wochen beginnt die Waldbrandsaison. Im Harz laufen die Vorbereitungen. Bei Feuern in den schwer zugänglichen Wäldern soll weiter schnelle Hilfe aus der Luft kommen.
Bislang sind die Chefs der hessischen Sicherheitsbehörden politische Beamte, künftig soll das "politische" wegfallen. Was bedeutet das für die Führungskräfte?