Darmstadt: Grünes Licht für umstrittenen Aldi in Arheilgen
Frankfurter Rundschau
Koalitionsfraktionen von Grüne, CDU und Volt stimmen im Stadtparlament für den Bau einer zweiten Filiale mit 15 Wohnungen im Stadtteil Arheilgen.
Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von Grünen, CDU und Volt hat die Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich dem umstrittenen Bau eines zweiten Aldi-Marktes an der Frankfurter Landstraße im Ortskern des Stadtteils Arheilgen zugestimmt. Für eine entsprechende Magistratsvorlage stimmten am Donnerstagabend nach einer emotionalen Debatte 34 Stadtverordnete. 30 votierten gegen das Bauvorhaben. Es gab keine Enthaltungen.
Vor Beginn der Sitzung hatten rund 60 Bürgerinnen und Bürger auf dem Platz vor dem Kongresszentrum gegen das Projekt protestiert. Auf Transparenten war zu lesen: „Ein Aldi ist genug“, „Rettet den Arheilger Ortskern“ oder „Für mehr Grün statt Beton!“. Ein Bürger wies mit einem Schild darauf hin, dass sich auch die CDU Arheilgen gegen das Vorhaben ausgesprochen habe. Zu der Demonstration hatten mehrere Bürgeriniativen wie die Interessengemeinschaft Arheilger Bürger, die Bürgerinitiative Pro Bürgerpark oder die Westwaldallianz aufgerufen. Die Demonstrierenden sprachen sich gegen eine „Verschandelung des Arheilger Ortskerns“ und für eine kleinteiligere Bebauung der Brachflächen an der Frankfurter Landstraße aus.
Führende Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiativen kandidierten zur Kommunalwahl im März vorigen Jahres auf den Listen der Wählergemeinschaft Darmstadt (WGD) und der Freien Wähler (FW). Beide Listen haben in der Stadtverordnetenversammlung jeweils eine Stimme. Während sich Falk Neumann (WGD) gegen das Bauprojekt und für einen „Neustart“ aussprach, meldete sich Christina Dietrich (FW) nicht zu Wort.
Sprecher der Oppositionsfraktionen wiesen darauf hin, dass das Vorhaben seit Jahren auf Ablehnung stoße. Uli Franke sagte, es wundere ihn, dass die Koalitionsfraktionen nicht davon abzubringen seien, das „unbeliebte Projekt“, gegen das es „massive lokale Widerstände“ gebe, mit knappster Mehrheit durchzusetzen. Auf Ablehnung, so Franke, stoße die „klotzige Architektur“, die als „unangemessen für das Zentrum eines dörflich strukturierten Stadtteils“ empfunden werde. Zudem werde eine „weitere Verschärfung der Verkehrsprobleme“ befürchtet.
Unter dem Applaus aus dem Publikum sagte Franke, es könne doch nicht sein, dass die Parlamentsmehrheit diese Kritik einfach ignoriere und es für richtig halte, den Arheilgerinnen und Arheilgern einen Einkaufsmarkt „regelrecht aufzuzwingen“.
