Corona-Gipfel: Kommen Lockerungen? Scholz nennt erste Details
Frankfurter Rundschau
Bundeskanzler Olaf Scholz will beim Corona-Gipfel erste Lockerungen beschließen: Was geplant ist.
Berlin - Lockerungen ja oder nein? In der Corona-Pandemie* steigt trotz der derzeit hohen Fallzahlen der Wunsch nach Öffnungsschritten. Jetzt hat sich auch Olaf Scholz* (SPD*) zu dem Thema geäußert. In seiner Rede im Bundesrat sprach der Kanzler davon, bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Mittwoch (16.02.022) einen ersten Öffnungsschritt anzugehen.
„Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist“, sagte der Kanzler. „Das erlaubt uns, beim Bund-Länder-Treffen nächste Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen.“ Welche Art von Lockerung Scholz anstrebt, sagte er nicht.
Scholz fuhr fort, dass die Politik dabei auf den Rat aus der Wissenschaft hören werde, um bisherige Erfolge in der Pandemie-Bekämpfung nicht aufs Spiel zu setzen. „Zugleich werden wir wachsam und vorbereitet sein für den Fall, dass die Zahl der Infizierten wieder deutlich zunimmt.“ Das Gesundheitssystem habe trotz großer Belastungen für Ärzte und Klinikpersonal der Krise bislang standgehalten. Die beschlossenen Corona-Maßnahmen wirkten also. Zudem rief Scholz die Menschen erneut zum Impfen auf.
Unterdessen bekräftigte FDP-Bundestags-Fraktionschef* Christian Dürr seine Forderung nach einem schnellen Auslaufen von ersten Corona-Schutzmaßnahmen. Die MPK solle „erste Schritte“ beschließen, sagte er am Freitag im Morgenmagazin des ZDF*. Zuerst könne die 2G-Pflicht im Einzelhandel entfallen. Auch die Kontaktnachverfolgung könne bald gestoppt werden, ebenso die nach wie vor geltenden Kontaktbeschränkungen für private Treffen Geimpfter.
Nach der aktuell geltenden Gesetzeslage würden die Corona-Maßnahmen am 19. März 2022 auslaufen. Dürr plädierte dafür, bereits „jetzt Schritt für Schritt zu öffnen“ und einen „gleitenden Übergang“ zu diesem Stichtag zu organisieren. Das sei besser, als am 20. März „ad hoc“ alles auf einmal aufzuheben. (cs/dpa/afp) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.
