CDU wertet Regierungszeit von Rot-Rot als verlorene Jahre
n-tv
15 Jahre lang saß die CDU in Mecklenburg-Vorpommern mit der SPD im Regierungsboot. Seit zweieinhalb Jahren ist sie in der Opposition. Die Reaktion auf die Halbzeitbilanz von Rot-Rot ist deutlich.
Schwerin (dpa/mv) - Die bisherige Regierungszeit von SPD und Linke ist nach Einschätzung der oppositionellen CDU eine verlorene Zeit von zweieinhalb Jahren für Mecklenburg-Vorpommern gewesen. "Mit großem Ehrgeiz versucht Manuela Schwesigs Linksbündnis, Mecklenburg-Vorpommern eine toxische politische Agenda überzustülpen, die einerseits die Spaltung unserer Gesellschaft vertieft und andererseits das wirtschaftliche Vorankommen des Landes blockiert", urteilte der Generalsekretär der Landes-CDU, Daniel Peters, am Dienstag in Schwerin.
Das hätten zur Halbzeit der Legislaturperiode auch die Wählerinnen und Wähler im Land bemerkt. "Das Linksbündnis unter Schwesig gehört aus gutem Grund zu den unbeliebtesten Regierungen in ganz Deutschland", sagte Peters und nahm damit Bezug auf deutlich gesunkene Umfragewerte für die SPD-Ministerpräsidentin und die von ihr geführte Koalition.
Die Liste des "rot-roten Versagens" sei lang. So sei Mecklenburg-Vorpommern bei milliardenschweren Industrieansiedlungen wie von Intel, Tesla oder Rheinmetall leer ausgegangen. In Industrie und Gewerbe des Landes seien Arbeitsplätze verloren gegangen, die Arbeitslosigkeit steige. Bei Pro-Kopf-Einkommen, Wirtschaftswachstum und anderen relevanten Wirtschaftsindikatoren belege MV hinterste Plätze.
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