Brexit-Streit zwischen Großbritannien und Irland: Droht ein Ende der Kompromisse?
Frankfurter Rundschau
Die britische Regierung hat Änderungswünsche am Nordirland-Protokoll angekündigt und stößt dabei vor allem in Irland auf Kritik - weil an der Grenze Spannungen drohen.
Dublin/London - Es ist eines der heikelsten Themen beim EU-Austritt von Großbritannien, die immer wieder neues Konfliktpotenzial birgt: die Zukunft der Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und der zur EU gehörenden Republik Irland. So wird auch in dieser Woche wieder heftig um den Verbleib der offenen Grenzen auf der irischen Insel gerungen. Der britische Brexit-Minister David Frost hat angekündigt, am Dienstag (12.10.2021) deutliche Änderungen am Nordirland-Protokoll zu fordern.
Im Nachbarland sorgt das für einigen Frust: „Jedes Mal, wenn die Europäische Union neue Ideen und neue Vorschläge zur Lösung von Problemen vorlegt, werden sie vor ihrer Veröffentlichung abgewiesen, und das geschieht diese Woche schon wieder“, sagte der irische Außenminister Simon Coveney zu Frosts Plänen. Die EU wolle am Mittwoch ihre Vorschläge vorlegen, wie die Spannungen abgebaut werden können, die durch den Brexit entstanden sind.
Grundlage der aktuellen Brexit-Politik stellt das Nordirland-Abkommen dar, mit dessen Hilfe eine harte Grenze zwischen Großbritannien und der EU auf der irischen Insel verhindert werden soll. Dadurch entstand jedoch bereits eine Zollgrenze zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs, es kam zu Handelsproblemen und teilweise leeren Supermarktregalen.
