"Bei allgemeiner Impfpflicht bin ich skeptisch"
n-tv
Dass der künftige Kanzler Scholz sich für die allgemeine Impfpflicht ausspricht, stößt beim Koalitionspartner FDP auf ein verhaltenes Echo. Im "ntv Frühstart" zeigt sich die gesundheitspolitische Sprecherin Christine Aschenberg-Dugnus "sehr skeptisch".
Die FDP-Politikerin Christine Aschenberg-Dugnus hat sich zurückhaltend über eine mögliche allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus geäußert. "Ich selbst kann mir eine einrichtungsbezogene Impfpflicht gut vorstellen, aber bei einer allgemeinen Impfpflicht bin ich immer noch sehr skeptisch", so die gesundheitspolitische Sprecherin ihrer Partei im "Frühstart" bei ntv. Man müsse genau schauen, wie diese Pflicht ausgestaltet sei, so Aschenberg-Dugnus weiter. "Ich bin froh, dass wir darüber in Einzelanträgen entscheiden können."
Der kommende Kanzler Olaf Scholz hatte sich am Dienstag für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Für die Entscheidung im Bundestag solle der Fraktionszwang aufgehoben werden. Dann würden die Abgeordneten nach ihrem eigenen Gewissen und nicht nach Parteilinie entscheiden. Scholz zufolge soll die Impfpflicht aber erst ab Anfang Februar oder Anfang März des kommenden Jahres gelten. Er äußerte sich, nachdem Bund und Länder sich über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise beraten hatten. Sie einigten sich auf zahlreiche Maßnahmen, die auf einer vorgezogenen Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag beschlossen werden sollen.
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