Bündnis Deutschland will Landtagswahl in Sachsen anfechten
n-tv
Noch ist der 8. Sächsische Landtag nicht gewählt. Doch schon jetzt wird die Anfechtung der Wahl angekündigt. Die Kleinpartei Bündnis Deutschland sieht sich im Nachteil.
Dresden (dpa/sn) - Die Kleinpartei Bündnis Deutschland sieht sich im Vorfeld benachteiligt und will deshalb die Sachsen-Wahl am 1. September beanstanden. "Wir wollen keine Schlechterstellung gegenüber amtierenden Landtagsabgeordneten, deshalb werden wir wegen der Ablehnung von zwei Berufsbezeichnungen auf der Landesliste von Bündnis Deutschland die Landtagswahl in Sachsen anfechten", sagte Spitzenkandidat und Bundesvorsitzender Steffen Große der Deutschen Presse-Agentur. "Es geht ums Prinzip und den Zustand unserer Demokratie."
Hintergrund ist eine Entscheidung des Landeswahlausschusses von gestern. Er hatte die Landeslisten von 19 Parteien für die Landtagswahl in Sachsen zugelassen, auch die Liste von Bündnis Deutschland. Sie werden unter Angabe der Vor- und Familiennamen sowie von Beruf oder Stand, Geburtsort, Geburtsjahr sowie Postleitzahl und Ort im Sächsischen Amtsblatt am 15. Juli 2024 in einem Sonderdruck bekannt gemacht.
Bei Große – Referatsleiter im sächsischen Kultusministerium – änderte der Wahlausschuss die Berufsbezeichnung in Angestellter. Bei einem weiteren Kandidaten wurde die Bezeichnung Personalleiter nicht anerkannt.
Eine Kommission soll sexualisierte Gewalt in der Kirche aufarbeiten, doch bei der Besetzung gibt es Probleme. Landesregierung und Betroffene haben unterschiedliche Vorstellungen, nun stockt das Ganze.
Die westfälische 48.000-Einwohner-Stadt Dülmen ist Opfer von Betrügern geworden. Für 400.000 Euro sollten Feuerwehrautos gekauft werden. Doch das Geld ist verschwunden.
Das Rathaus der Gemeinde Mönsheim wird durchsucht. Vorwürfe der Bestechlichkeit und Untreue stehen im Raum. Das Landratsamt reagiert.
Die Sorge um ihren Kater Halona trieb dessen Besitzerin durch die Straßen - bis sie ein Lebenszeichen von ihm wahrnahm: aus dem Motorraum ihres Autos.
Es soll ein Zeichen für Frieden und Zusammenhalt sein: Koblenz hat eine neue Partnerstadt in der Ukraine. Damit schließt sie sich anderen rheinland-pfälzischen Städten an.
Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.
Es zeigt sich im Abwasser und bei der Zahl der gemeldeten Fälle: Weniger Menschen erkranken an Grippe. Ist der Gipfel der Grippewelle überschritten?
Ein alkoholisierter Motorradfahrer kommt im Kreis Segeberg von der Straße ab. Sein Beifahrer stirbt später im Krankenhaus. Nun steht der Fahrer vor Gericht.
In zweieinhalb Wochen beginnt die Waldbrandsaison. Im Harz laufen die Vorbereitungen. Bei Feuern in den schwer zugänglichen Wäldern soll weiter schnelle Hilfe aus der Luft kommen.
Bislang sind die Chefs der hessischen Sicherheitsbehörden politische Beamte, künftig soll das "politische" wegfallen. Was bedeutet das für die Führungskräfte?
Für Touristen ist es ein beeindruckendes Bild: Tausende Kormorane haben sich am Hafen von Barth niedergelassen - zum Leidwesen der Fischer.
Im Landkreis Weilheim-Schongau stoßen zwei Autos zusammen. Eine Beifahrerin stirbt noch vor Ort. Laut Angaben der Polizei ist die Tote die Mutter eines 17-jährigen Unfallbeteiligten.
In einem Einkaufszentrum in Gera wurde im Januar Reizgas versprüht. Neun Menschen wurden verletzt. Nun hat die Polizei einen möglichen Täter ermittelt.