
50 Rechtsextremisten versammeln sich am Rand von Mainz
n-tv
Mainz (dpa/lrs) - Unter dem Protest von Hunderten Gegendemonstranten haben sich am Samstag rund 50 Rechtsextremisten am Stadtrand von Mainz versammelt. Sie zogen vom Vorstadtbahnhof Waggonfabrik aus in Richtung Innenstadt, wurden aber nach etwa 50 Metern gestoppt. Polizeikräfte stellten sich zwischen die Anhänger der rechtsextremen Neuen Stärke Partei und die Gegendemonstranten.
Die Rechtsextremisten skandierten Sprechchöre wie "Kampfkultur", "Das ist unsere Stadt" und "Revolution jetzt". Die Polizei forderte sie auf, wegen "starker Gegenproteste" nicht weiterzugehen.
Auf einer Kundgebung vor dem Hauptbahnhof sagte der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD), wer offen Naziparolen ausspreche, habe in Mainz keinen Platz: "Sie sollen ihren braunen Rucksack wieder einpacken und sollen die Heimreise antreten." Antidemokratischen und faschistischen Kräften müsse eine klare Grenze gezeigt werden.
Die ursprünglich in Erfurt entstandene Neue Stärke Partei (NSP) hatte für ihre Versammlung nach Angaben der Stadt bis zu 100 Teilnehmer angemeldet. Als Motto nannten die Anmelder: "Kampfkultur - hol dir deine Stadt und dein Land zurück". Das Innenministerium Rheinland-Pfalz bezeichnete die NSP als "offenkundig neonazistisch". Ihr Programm sei "von dem Gedanken eines für die Neonaziszene typischen biologistisch-völkischen Nationalismus geprägt".

Sie hatten sich doch längst verabschiedet, nun sind sie wieder da: Der ganze alte Bundestag kommt in Berlin zusammen, um über die Schuldenpläne von Union und SPD zu diskutieren. Im Zentrum des Geschehens: die Grünen. Um deren Zustimmung werben die kommenden Regierungsparteien. Doch die zieren sich genüsslich.