„Man kann nicht alles verbieten“: Stoltenberg verpasst Erdogan klare Ansage zu Koran-Verbrennungen
Frankfurter Rundschau
Die Türkei blockiert Schwedens Nato-Beitritt - zuletzt unter Verweis auf Koranverbrennungen. Jens Stoltenberg hat dazu eine klare Meinung geäußert.
Stockholm/München - Noch immer verhindert Recep Tayyip Erdogan Schwedens Beitritt in die Nato - zuletzt hatte die Türkei Koranverbrennungen zum Anlass für ein Veto genommen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Erdogan in dieser Frage aber nach eigenen Angaben einen deutlichen Dämpfer verpasst.
Die Argumentation des Bündnis-Chefs: Nicht jede missliebige Aktion könne in Nato-Partnerländern verboten werden - zugleich sei diese Frage nicht Bestandteil der Übereinkunft von Madrid gewesen. Schweden habe bereits „geliefert“. Am Donnerstag (9. März) werden neue Gespräche zwischen Schweden, Finnland und der Türkei beginnen.
„Ich habe in der Türkei vermittelt, dass man unterschiedliche Ansichten zu Koranverbrennungen haben kann“, erklärte Stoltenberg am Mittwoch (8. März) am Rande eines Verteidigungsminister-Treffens dem schwedischen Rundfunk SVT: „Viele Länder haben Gesetze, die diese Art von Aktion verbieten, aber man kann nicht alles verbieten, was einem nicht gefällt.“
Eine Gesetzesänderung in dieser Hinsicht wollte der Norweger Stoltenberg der schwedischen Regierung auf Nachfrage nicht nahelegen. Es gebe vieles, was „provozierend und respektlos“ sein könne, aber dennoch gesetzeskonform. „Der Punkt ist, dass diese Frage nicht Bestandteil der Übereinkunft war und Schweden nicht daran hindern sollte, Nato-Mitglied zu werden.“
Stoltenberg sprach mit Blick auf den Streit über Koranverbrennungen auch eine Warnung an die Adresse Ankaras aus. Es sei wichtig, nicht wieder erneut die Verhandlungen zu eröffnen, die man schon vor einem Jahr in Madrid abgeschlossen habe. „Darüber sind wir uns einig“, betonte der Nato-Generalsekretär in der SVT-Sendung „30 Minuter“.
