
Zweite Sondierungsrunde in Thüringen
n-tv
CDU, BSW und SPD in Thüringen führen weiter Sondierungsgespräche. Ob sie in Koalitionsverhandlungen münden, ist ungewiss.
Erfurt (dpa/th) - Einen Monat nach der Landtagswahl setzen CDU, BSW und SPD in Thüringen ihre Sondierungsgespräche am Mittwoch fort. Bei dem zweiten Treffen der drei Parteien in Erfurt soll es nach Angaben aus Verhandlungskreisen unter anderem um die Themen Landwirtschaft, Umwelt, Bauen und Infrastruktur sowie Heimat und gesellschaftlicher Zusammenhalt gehen. Bei den Sondierungsrunden, deren Zahl offen ist, loten die Spitzenvertreter der drei Parteien die Chancen für eine Brombeer-Koalition aus. Sie sind eine Vorstufe für mögliche Koalitionsverhandlungen.
Thüringens CDU-Chef Mario Voigt strebt eine Zusammenarbeit mit BSW und SPD an. Er will Ministerpräsident des Freistaats werden und die CDU nach zehn Jahren aus der Opposition führen. Die Regierungsbildung ist allerdings schwierig. Eine Brombeer-Koalition käme im Landtag nur auf 44 von 88 Stimmen und brauchte mindestens eine Stimme von der Opposition. Der Paritätische Wohlfahrtsverband Thüringen rief die drei Parteien auf, eine handlungsfähige Regierung zu formen, die Stabilität und soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt.

Bei einer Pressekonferenz sagt Russlands Präsident Wladimir Putin, mit der Einstellung der Kampfhandlungen einverstanden zu sein, stellt allerdings Bedingungen. Zum Beispiel müsse vor einer Waffenruhe geklärt sein, ob die ukrainischen Soldaten in Kursk ihre Waffen niederlegten und kapitulierten. Zudem müsse eine Waffenruhe "zu einem dauerhaften Frieden führen und die tiefer liegenden Ursachen dieser Krise angehen", meint Putin. Diese Ursachen sieht Russland nicht in seinem Angriffskrieg, sondern in der Fähigkeit der Ukraine, sich selbst zu verteidigen und seine Existenz aufrechtzuerhalten. Von den seit über drei Jahren formulierten Maximalforderungen des Kreml, die mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit das Ende der Ukraine bedeuten würden, rückt Putin weiterhin nicht ab. Die Reaktionen auf den Plattformen X und Bluesky: