Zuzugssperre für Geflüchtete wird nicht verlängert
n-tv
Pirmasens (dpa/lrs) - Die seit 2018 geltende Zuzugssperre für bestimmte Asylbewerber in Pirmasens wird nicht um ein weiteres Jahr verlängert. Das zuständige Ministerium habe den Antrag mit Verweis auf die "deutliche Verbesserung der Lage" in der Stadt abgelehnt, sagte Oberbürgermeister Markus Zwick am Freitag. "Sehr glücklich bin ich darüber nicht, weil ich eine Verlängerung um ein Jahr beantragt hatte, nachdem ich mit Kindergärten und Schulen gesprochen habe, die mit der Integrationsarbeit besonders belastet sind", sagte der CDU-Politiker. Das Land habe jedoch anders entschieden.
Die Zuzugssperre ist landesweit einmalig, bestimmte Flüchtlinge dürfen nach einem Erlass des Ministeriums grundsätzlich nicht nach Pirmasens ziehen. Der Stadt mit etwa 42.000 Einwohnern soll damit Gelegenheit gegeben werden, sich um die Integration schon anwesender Asylbewerber und Flüchtlinge zu kümmern. "Als Fazit hat es sehr gut gewirkt, die erhofften Effekte sind eingetreten", betonte Zwick. Allerdings habe die Stadt weiter hohe Belastungen und Herausforderungen. "Wir haben uns mit dem Land darauf verständigt, die Entwicklung genau im Auge zu behalten, um reagieren zu können, wenn es zu Problemen kommt", sagte der Oberbürgermeister.
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