Zuschläge für Wochenend- und Nachtarbeit: Polizei und Justiz
n-tv
Für viele Polizisten gehört Schichtarbeit zum Berufsalltag. Jetzt sollen sie dafür etwas mehr Geld im Portemonnaie haben.
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Polizisten und Justizbeamte erhalten höhere Zuschläge für Arbeit nachts sowie an Wochenenden und Feiertagen. Damit solle die Wertschätzung für ihren Dienst zu ungünstigen Zeiten ausgedrückt werden, erkläre Finanzministerin Heike Taubert (SPD) am Dienstag in Erfurt. Konkret sollen die Zulagen für Dienste an Sonn- und Feiertagen von 3,80 Euro pro Stunde auf 5,00 Euro angehoben werden, bei Nachtarbeit von 1,76 ebenfalls auf 5,00 Euro und für Samstagsdienste von 1,05 Euro auf 1,50 Euro pro Stunde. In Thüringen gibt es mehrere Tausend Polizei- und Justizbeamte, von denen viele im Schichtdienst arbeiten. Taubert bezifferte die Mehrausgaben auf rund 3,4 Millionen Euro jährlich.
Laut Finanzministerium werden Wechselschichtzulage und die Schichtzulagen "im Gegenzug zur signifikanten Erhöhung der Zulagen für den Dienst zu ungünstigen Zeiten abgeschafft". Das Kabinett habe eine entsprechende Änderung der Erschwerniszulagenverordnung beschlossen, so das Finanzministerium. Die Erhöhung der Zulagen erfolge zum 1. Juli und betreffe auch andere Beamte in Thüringen, die Dienst zu ungünstigen Zeiten verrichten.
"Das ist ein wichtiges Zeichen für alle Bediensteten in unserem Land, die unabhängig von der Tageszeit dafür sorgen, dass unser Freistaat sicher ist, sagte Taubert. Die Landesregierung setze damit auch Beschlüsse des Landtags von Dezember 2023 um. Innenminister Georg Maier (SPD) sagte: "Damit können wir endlich auch Nachtdienste, die eine erhebliche körperliche Belastung mit sich bringen, angemessener vergüten."
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.