Zukunftsmuseum: Keine "justiziablen Erkenntnisse"
n-tv
München (dpa/lby) - Der Landtags-Untersuchungsausschuss zum Nürnberger Zukunftsmuseum ist auch aus Sicht der Opposition ohne verwertbare Erkenntnisse zu Ende gegangen - Grüne, SPD und FDP halten aber an ihren Vorwürfen fest. Die Opposition geht weiter davon aus, dass Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dem Steuerzahler mit seinem Prestigeprojekt Zukunftsmuseum einen Millionenschaden eingebrockt hat. Der Landtags-Untersuchungsausschuss, der mit Ablauf der Legislaturperiode beendet sein muss, ging am Montag in seine letzte Sitzung. Der Ausschuss habe keine "justiziablen Erkenntnisse" gegen Söder oder andere Personen zutage fördern können, sagte die Grünen-Politikerin Verena Osgyan am Montag in München.
Es habe allerdings auch nicht geklärt werden können, inwieweit die Parteispenden des Museums-Vermieters Gerd Schmelzer im Zusammenhang mit der Vergabe des vom Obersten Rechnungshof als "vermieterfreundlich" beurteilten Mietvertrages gestanden habe. Dies sei unter anderem der Verweigerungshaltung der CSU-Politiker im Ausschuss und der Schmelzers geschuldet. Der Nürnberger Unternehmer habe etwa nicht zugestimmt, dass die CSU alle Parteispenden offenlege.
FDP-Ausschussmitglied Sebastian Körber warf der Staatsregierung Blauäugigkeit vor. "In der Gesamtbetrachtung kann man nur sagen, dass man sich hier tölpelhaft hat über den Tisch ziehen lassen", sagte er. Das Projekt sei von Anfang an unter der Obhut des damals von Söder geführten Finanzministeriums gelaufen. Das eigentlich zuständige Wissenschaftsministerium habe nur eine Nebenrolle gespielt.
"Es ist gut, dass es in Nürnberg ein solches Museum gibt. Weniger schön ist aber, dass Bayerns Steuerzahlerinnen und Steuerzahler massiv für Söders Eingreifen geradestehen müssen", sagte der SPD-Politiker Volkmar Hartleib. Ohne Söders Eigenmächtigkeiten und ohne seine vorschnelle Festlegung auf einen CSU-Parteispender als Vermieter wäre das gleiche Museum für deutlich weniger Geld zu haben gewesen, argumentierte Hartleib.
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