Zu lange Verfahren: Mutmaßliche Täter aus U-Haft entlassen
n-tv
Frankfurt/Main (dpa/lhe) - Erneut sind in Frankfurt Tatverdächtige aus der Untersuchungshaft freigelassen worden, weil ihre Verfahren zu lange dauern würden. Im konkreten Fall geht es um fünf mutmaßliche Drogenschmuggler, die nach dem Vorwurf der Staatsanwaltschaft im vergangenen Herbst rund 100 Kilo Kokain aus Brasilien über den Frankfurter Flughafen nach Deutschland gebracht haben sollen. Sie saßen seitdem in Untersuchungshaft.
Wie das Frankfurter Oberlandesgericht (OLG) am Montag mitteilte, wurden die Haftbefehle gegen die Männer bereits aufgehoben. "Es liege zwar ein dringender Tatverdacht vor. Der von der Strafkammer avisierte Beginn der Hauptverhandlung frühestens im Januar 2024 verletze jedoch das Beschleunigungsgebot", hieß es. Das Gebot besagt, dass die Justiz alles tun muss, um das Hauptverfahren möglichst schnell zu beginnen.
Laut OLG hatte die Staatsanwaltschaft im April am Frankfurter Landgericht Anklage gegen die Männer erhoben. Der Vorsitzende der großen Strafkammer erklärte daraufhin dem Präsidium des Landgerichts, dass die Kammer überlastet sei - mit dem Ziel, dass das Verfahren auf eine andere Strafkammer übertragen werde. Eine Überlastung war nicht festgestellt worden. Die Kammer wiederum setzte daraufhin die Haftbefehle des Amtsgerichts außer Vollzug.
"Justizinterne Unstimmigkeiten zwischen dem Präsidium des Gerichts und der Kammer bezüglich deren Belastungssituation dürfen nicht zulasten der Angeschuldigten gehen", erklärte das OLG - und teilte mit, dass eine Einflussnahme von außen nicht möglich sei.
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