"Ziel ist es, die Rückführungen zu stärken"
n-tv
Bund, Länder und Kommunen sprechen heute bei einem Gipfel über die Unterbringung von Geflüchteten. SPD-Chefin Esken deutet weitere Geldmittel für den Sommer an und sagt, dass auch die Zahl der Rückführungen erhöht werden müsse.
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat vor dem heutigen Migrationsgipfel angedeutet, dass der Bund bereit sei, im Sommer über weitere Mittel zu sprechen, um die Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten zu unterstützen.
"Es wird im Sommer darüber gesprochen werden, dass da auch weitere Mittel bereitgestellt werden. Wir sind jederzeit bereit, auf die sich entwickelnde Situation zu reagieren", sagte Esken im "Frühstart" von ntv. Der Gipfel findet auf Einladung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser statt, dazu hat sie Vertreter von Bund, Ländern und der kommunalen Spitzenverbände eingeladen.
Esken sagte aber auch, dass Kommunen und Länder die "Organisation" leisten müssten: "Auch die Mittel, die der Bund gibt, müssen von den Ländern natürlich eins zu eins in die Kommunen weitergegeben werden." Zugleich sicherte Esken zu: "Diejenigen, die jetzt hochbelastet sind, vor allem die großen Städte, müssen auch mal Entlastungen bekommen und wir müssen in der Fläche die Bundesimmobilien anschauen, die noch im Angebot sind."
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