Zahlreiche Stellungnahmen zur Standort-Auswahl für ICE-Werk
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Das geplante ICE-Werk im Raum Nürnberg sorgt seit langem für Streit. Kann das Raumordnungsverfahren Klarheit bei der Standortfrage bringen? In Kürze endet die Frist für Einwendungen.
Ansbach (dpa/lby) - Die drei möglichen Standorte für das geplante ICE-Werk im Raum Nürnberg beschäftigen viele Menschen, Verbände und Institutionen. Rund 450 Stellungnahmen seien im Raumordnungsverfahren bisher eingegangen, sagte eine Sprecherin der Regierung von Mittelfranken in Ansbach.
Für das Instandhaltungswerk kommen nach der Auswahl der Deutschen Bahn Flächen von 35 bis 45 Hektar bei Allersberg, auf dem ehemaligen Munitionslager Feucht oder ein Standort südlich davon infrage. In dem Raumordnungsverfahren will die Bezirksregierung nun prüfen, wie sich diese unter anderem auf Verkehr, Natur, Tourismus oder die Anwohnerinnen und Anwohner auswirken.
Die Einwendungsfrist endet am 30. Juni. Bis Ende des Jahres will die Bezirksregierung die verschiedenen Belange abwägen und eine Beurteilung abgeben. Diese habe zwar keine rechtliche Wirkung in Bezug darauf, ob die Planung zulässig sei, erläuterte die Sprecherin. Diese müsse aber beim Planfeststellungsverfahren und der Baugenehmigung berücksichtigt werden.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.